Hamburg-Nord

Scholz: Nord-Stream-Anschlag soll vor Gericht – Fette Lüge entlarvt!

Kanzler Olaf Scholz fordert die kompromisslose Aufklärung und Verurteilung der Drahtzieher hinter dem terroristischen Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines, der im Herbst 2022 Deutschland erschütterte, während er die Wahrheit über die Gaslieferungen der Russen als "fette Lüge" entlarvt!

Bundeskanzler Olaf Scholz hat eindringlich gefordert, dass die Drahtzieher des skandalösen Anschlags auf die Nord-Stream-Gaspipelines vor Gericht gestellt werden. „Das war ein terroristischer Akt!“, betonte der SPD-Politiker bei einem Bürgerdialog im brandenburgischen Prenzlau. Zwei Jahre nach den feigen Explosionen bleibt die Wut über das Verbrechen spürbar. Scholz macht unmissverständlich klar: Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren – und das ohne Rücksicht auf Verluste!

Erst im Herbst 2022 wurden die lebenswichtigen Gaspipelines gesprengt, und das hat die Energieversorgung Deutschlands auf den Kopf gestellt! Scholz drückte ganz klar aus: „Wir fordern alle Sicherheitsbehörden und den Generalbundesanwalt auf, ohne Rücksicht auf irgendwen zu ermitteln.“ Als Kanzler ist sein Ziel unmissverständlich: „Nichts soll vertuscht werden! Wir wollen die Verantwortlichen vor ein Gericht in Deutschland stellen. Darauf können Sie sich verlassen, und wir werden kein Pardon geben!“

Ermittlungen und die Suche nach Verdächtigen

Die Jagd nach den Tätern hat bereits begonnen. Mitte August wurde bekannt, dass der Generalbundesanwalt einen Ukrainer sucht, der sich von Polen in sein Heimatland abgesetzt haben soll. Bislang blieb der Verdächtige jedoch unauffindbar. Scholz zeigte sich bei seinem Dialog gewohnt klar und prägnant, erinnerte daran, dass Russland die Gaslieferungen bereits vor dem Anschlag gestoppt hatte. „Das Gas war weg, weil (der russische Präsident Wladimir) Putin nicht mehr geliefert hat. Und alles andere ist eine Lüge, und zwar eine echte, fette, dicke Lüge, auf die man nicht reinfallen sollte!“

Es steht fest, dass die Folgen des Anschlags nicht nur die politischen Spannungen anheizen. Die Bundesregierung hat immense Kosten zu stemmen, um die entgangenen russischen Erdgaslieferungen zu ersetzen. Scholz gab an, dass die Ausgaben für alternative Bezugsquellen wie Flüssiggas sowie die Unterstützung für Bürger und Unternehmen „weit über 100 Milliarden Euro“ betragen. Die Regierung musste die Preise subventionieren, damit die Bürger die Energiepreise weiterhin bezahlen können und Unternehmen nicht in den Ruin getrieben werden.

Der Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines ist mehr als ein terroristisches Verbrechen. Er hat die Energiepolitik Deutschlands auf den Prüfstand gestellt und wird sicher für viele politische Auseinandersetzungen sorgen. Doch eins bleibt sicher: Scholz wird nicht ruhen, bis die Täter gefasst sind!

dpa

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