Scholz auf Diplomatie-Tour: Menschenrechte und Gas-Allianzen im Fokus!
Kanzler Scholz startet seine diplomatische Mission in die "Perle des Orients", Usbekistan, wo er nicht nur die Kultur der legendären Seidenstraße erlebt, sondern auch brisante Themen wie Menschenrechtsverletzungen und die Umgehung von Sanktionen mit autoritären Regierungen ansprechen will!
Ein spektakulärer Start in die Diplomatie! Bundeskanzler Olaf Scholz landet in der atemberaubenden usbekischen Oasenstadt Samarkand – der geheimnisvollen „Perle des Orients“ – und verspricht, die Beziehungen zu Zentralasien auf ein neues Level zu heben. Doch hinter den Kulissen brodelt es: Die autoritär geführten Staaten der Region stehen wegen massiver Menschenrechtsverletzungen international in der Kritik. Insbesondere das gasreiche Turkmenistan wird oft mit dem repressiven Regime Nordkoreas verglichen. Experten wie Hugh Williamson von Human Rights Watch fordern Scholz auf, die Missstände offen anzusprechen, denn das Engagement der Bundesregierung kann ohne ernsthafte Besserung der Menschenrechtslage nicht weitergeführt werden!
Scholz‘ einzige Chance, diese knifflige Situation zu meistern, ist ein balanceakt zwischen geopolitischen Interessen und moralischen Verpflichtungen. Auf der einen Seite sind die zentralasiatischen Staaten wirtschaftlich tief mit Russland verwoben, auf der anderen Seite beteuern sie ihre Unterstützung für die westlichen Sanktionen gegen Moskau. Doch wie ernst meinen es Länder wie Kasachstan wirklich? Exporte nach Russland sind seit dem Beginn des Ukraine-Kriegs stark gestiegen – verdächtige Umsätze, die den Verdacht nähren, dass westliche Unternehmen über Umwege sparen wollen! Scholz ist sich dessen bewusst und wird das heikle Thema der Umgehung von Sanktionen „angemessen ansprechen“.
Ein magischer Moment auf der Seidenstraße
Scholz‘ erstes Highlight dieser Reise ist ein Besuch der Tilla-Kori-Moschee aus dem 17. Jahrhundert und ein Spaziergang über den weltberühmten Registan – ein Ort, der die Pracht Asiens atmet! Doch der Kanzler bleibt nicht nur im kulturellen Glanz hängen. Mit Usbekistans Präsidenten Schawkat Mirsijojew will Scholz wichtige Abkommen schließen. Ein zentrales Anliegen: ein Migrationsabkommen, das die Einwanderung von usbekischen Fachkräften nach Deutschland erleichtern soll – ein voller Gewinn für beide Seiten. Regionen in Usbekistan könnten zudem eine Rolle bei der Abschiebung von Straftätern nach Afghanistan spielen. Aber wie schnell diese Pläne Realität werden, bleibt ungewiss!
Usbekistan, mit seinen 36 Millionen Einwohnern, zeigt sich im Aufbruch: Unter der Führung von Mirsijojew hat das Land umfassende Reformen eingeleitet und zahlreiche Investoren angezogen. Das Wirtschaftswachstum von über fünf Prozent in diesem Jahr verdankt Usbekistan unter anderem der engen Zusammenarbeit mit China und Russland. Der russische Präsident Wladimir Putin war erst im Mai in Usbekistan und kündigte großzügige Investitionen an – darunter den Ausbau einer Gas-Pipeline!
Scholz steht vor der Herausforderung, in diesem geopolitischen Schachspiel die richtigen Züge zu machen. Die Frage bleibt, ob er es schafft, die Herzen der Menschen zu gewinnen und zugleich die Interessen Deutschlands zu vertreten. Der Ausgang dieser Reise könnte die Geschicke einer ganzen Region beeinflussen!
