Leistungsmissbrauch in Heilbronn: Mann muss 4.500 Euro Strafe zahlen!
Leistungsmissbrauch zahlt sich nicht aus: Ein Mann aus Kirchardt wurde vom Amtsgericht Heilbronn zu einer Geldstrafe von 4.500 Euro verurteilt, nachdem er seine Beschäftigung und den Bezug von Arbeitslosengeld I verschwiegen hatte!
Heilbronn (ots)
In einem schockierenden Fall von Leistungsmissbrauch hat das Amtsgericht Heilbronn klare Worte gefunden: Betrug lohnt sich nicht! Ein 32-jähriger Mann aus Kirchardt wurde wegen des unrechtmäßigen Bezugs von Sozialleistungen verurteilt und muss jetzt tief in die Tasche greifen.
Die Ermittlungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit bestätigten einen brisanten Verdacht: Der Mann hatte es gewagt, eine Anstellung von eineinhalb Monaten gegenüber der Arbeitsagentur Heilbronn nicht zu melden! Was folgte, war ein Betrug von fast 2.300 Euro. Das Gericht bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 4.500 Euro – das Doppelte des zu Unrecht erhaltenen Arbeitslosengeldes!
Knallharte Konsequenzen!
Die finanziellen Folgen sind für den Kirchardter verheerend. Neben der Geldstrafe ist er zudem dazu verpflichtet, sämtliche zu unrecht kassierten Leistungen zurückzuzahlen. Das Arbeitslosengeld I, das denjenigen zusteht, die in der Not sind, soll ja gerade dazu dienen, Arbeitslosigkeit abzufedern. Ein Missbrauch solcher Gelder wird mit aller Härte geahndet.
Die Strafe für etwas, was wie ein kleiner, harmloser Betrug begonnen hat, hat nun zwei Gesichter: Neben der Geldstrafe sieht sich der Mann der Gefahr eines Ordnungswidrigkeiten- oder sogar Strafverfahrens gegenüber. Und das nur, weil er seine Pflicht zur Offenlegung von Beschäftigungsverhältnissen ignorierte.
Aufklärungsarbeit und Schutz der Arbeitslosen
Wer in Deutschland Arbeitslosengeld bezieht, sollte sich bewusst sein, dass jede Information über neue Jobmöglichkeiten sofort der Arbeitsagentur gemeldet werden muss. Das ist nicht nur eine Pflicht, sondern auch der Schutz vor drastischen rechtlichen Konsequenzen! Mittlerweile werden modernste Methoden der Elektronischen Datenverarbeitung eingesetzt, um solche Fälle aufzudecken. Die Daten der Arbeitgeber werden mit den Angaben der Leistungsempfänger verglichen – falsche Angaben haben somit kaum eine Chance!
Am Ende bleibt festzuhalten: Leistungsmissbrauch wird nicht toleriert. Wer glaubt, sich mit Betrug einen Vorteil verschaffen zu können, der wird schnell das Gegenteil erfahren – und zwar auf sehr schmerzliche Weise!
