Elon Musk unter Druck: X in Brasilien mit Anwältin neu aufgestellt!
Nach der ordentlichen Schließung von Musks Plattform X in Brasilien geht der Tech-Milliardär in die Offensive: Ein neuer rechtlicher Vertreter wird ernannt, doch Bundesrichter Moraes fordert strikte Nachweise – der Streit um Meinungsfreiheit nimmt zu und könnte Musk teuer zu stehen kommen!
Brasília, die Machtzentrale! Ein Rechtsstreit erschüttert die digitale Welt: Musk’s Plattform X findet sich im Kreuzfeuer der Justiz! Nachdem die Kurznachrichtenplattform vorübergehend in Brasilien stillgelegt wurde, zeigt der Tech-Milliardär Elon Musk erste Anzeichen des Entgegenkommens und ernennt eine neue rechtliche Vertreterin. Doch damit ist es nicht getan!
Bundesrichter Alexandre de Moraes, der mit scharfer Hand über das Geschehen wacht, fordert von X mehr Transparenz! Nun verlangt er binnen fünf Tagen entscheidende Dokumente zur Ernennung der Juristin Rachel Villa Nova Conceição. Er möchte eine Vollmacht und den Nachweis ihrer ordnungsgemäßen Registrierung. Ein weiterer spannender Teil dieser Geschichte, die in den Hallen der brasilianischen Justiz entschieden wird!
Die Hintergründe des Streits
Der Streit hat seine Wurzeln in einem eskalierenden Konflikt, der bereits im August mit der Stilllegung des Onlinedienstes begann. Anlass war die verstrichene Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters, die X schnöde ignoriert hat! Außerdem weigerte sich die Plattform, Konten von rechtsgerichteten Aktivisten zu schließen, die mit Verschwörungstheorien und Fake News gespickt waren. De Moraes zog nach und hob eine gewaltige Geldbuße in Höhe von 18,35 Millionen Reais (das sind rund 2,98 Millionen Euro) von den Bankkonten von X und Musks Starlink ein!
Über allem schwebt der Schatten eines noch größeren Skandals: Musk hatte im August sein Büro in Brasilien geschlossen – Angst vor Verhaftung durch die Justiz! Die zuvor designierte Repräsentantin des Unternehmens hatte deine Rolle schon vor der Schließung gespielt.
Ein Kontroverser zum Meinungsfreiheit-Thema
Musk, ein lautstarker Verteidiger der Meinungsfreiheit und nicht zuletzt Unterstützer von Donald Trump, gibt sich unerschrocken. In einem wütenden Vorwurf schimpft er de Moraes als «bösen Diktator» – die Spannungen zwischen milliardenschwerem Unternehmertum und dem brasilianischen Rechtssystem könnten kaum höher sein! Aber die Gegenseite schläft nicht: De Moraes hat bereits ein Ermittlungsverfahren gegen Musk wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten eingeleitet.
Die Entwicklungen in Brasília könnten nicht nur den Kurs von X maßgeblich beeinflussen, sondern auch die Art und Weise, wie digitale Plattformen in Zukunft mit der Gesetzgebung umgehen müssen. Es bleibt spannend!
