Chaos in Frankreich: Barnier an der Spitze – Ein Regierung im Kreuzfeuer!
Frankreich hat endlich einen neuen, fragilen Ministerpräsidenten Michel Barnier ernannt, dessen rechte Regierung sofort von der Opposition angegriffen wird, während das Land mit massiven Schulden und politischen Spannungen kämpft!
Frankreich ist endlich am Scheideweg! Nach einem chaotischen politischen Schauspiel, das über zwei Monate dauerte, hat das Land nun unter der Leitung von Ministerpräsident Michel Barnier ein neues Regierungs-Team etabliert. Barnier, der die Geschäfte in einer Zeit tumultartiger Verhältnisse übernimmt, sieht sich sofort einem Tsunami an Kritik gegenüber – die rechte Ausrichtung seiner Mannschaft schreit förmlich nach Aufmerksamkeit!
Gerade einmal am Samstagabend von Alexis Kohler, dem Generalsekretär des Élysée, bekannt gegeben, ist das künftige Kabinett, bestehend aus 39 Mitgliedern, bereits Ziel der politischen Angriffe von Opposition und Bürgern! Jordan Bardella, Präsident des extrem rechten Rassemblement National, warf der neuen Regierung vor, ein „Rückschritt in den Macronismus zu sein“ und prophezeite ihr kein langes Leben.
Die rechte Wende unter Barnier
Michel Barnier tritt das Erbe von Gabriel Attal an und bringt eine deutlich rechte Farbe ins Regierungsgebäude. Die Verhandlungen über die Neubesetzung dauerten quälend lange, und nun muss Barnier seine Truppe in einer gespaltenen Nationalversammlung behaupten. Die Versammlung, nach vorgezogenen Wahlen entstanden, ist in drei unversöhnliche Blöcke zerfallen: die linke Opposition, die zentristischen Macronisten und die extrem Rechte, die sich in einer Schiedsrichterrolle sieht.
Am Montag nachmittag wird der erste Ministerrat stattfinden – ein entscheidender Moment für die neue Regierung! Unter den neu ernannten Kabinettsmitgliedern ist Bruno Retailleau, der neue Innenminister, der mit seiner harten Haltung zur Migration bereits als Schreckgespenst für die linke und zentristische Opposition gilt.
Barnier selbst wird am 1. Oktober seine politischen Ziele vorstellen. Die Dringlichkeit ist groß, denn die drückende Staatsverschuldung und eine drohende europäische Defizitverfahren warten nicht! Seine erste große Herausforderung ist es, den Haushalt durchzubringen – ein Wagnis, das im aktuellen politischen Klima zum Drahtseilakt werden könnte.
Der Widerstand formiert sich
Der Aufschrei der linksliberalen Kräfte ist unüberhörbar: Jean-Luc Mélenchon, Anführer der radikalen Linken, fordert vehement: „Entledigt euch schnellst möglich dieses Kabinetts!“ Die quecksilbrigen Mobilisierungen der Linken, der Umweltaktivisten und der feministische Bewegungen gegen die „Regierung Macron-Barnier“ haben bereits in mehreren Städten, einschließlich Paris, stattgefunden. Mehrere tausend Menschen demonstrierten am Wochenende gegen die neue Regierung.
„Ich bin hier, weil das nicht dem entspricht, wofür wir gewählt haben. Der Ministerpräsident repräsentiert eine Partei, die bei den Wahlen kaum etwas erreicht hat. Ich bin besorgt und wütend: Wozu wählen?“, empörte sich eine 21-jährige Studentin aus Paris.
Die politische Szene Frankreichs ist angespannt und die Frage steht im Raum: Wie wird Barnier das Ruder herumreißen in einer Zeit, in der sein Vorgänger Emmanuel Macron das Land mit seiner Entscheidung, die Nationalversammlung am 9. Juni aufzulösen, ins Chaos stürzte? Die entscheidenden Wochen stehen bevor, während Barnier sich gegen die Wellen der Opposition behaupten muss, die unaufhörlich gegen seine Regierung brandet.
Welches Schicksal erwartet Frankreich mit einer derart eingefärbten Regierung? Die kommenden Tage werden zeigen, ob Barnier das nötige Rüstzeug hat, um in diesem politischen Minenfeld zu navigieren!
