Norddeutsche Häfen: Investitionen für Verteidigung und Infrastruktur gefordert!

Die norddeutschen Häfen stehen im Fokus! Diese wichtigen Umschlagplätze sind nicht nur für den Handel, sondern auch für die Verteidigung von zentraler Bedeutung. Die Küstenländer Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen fordern jetzt dringend mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, um die maritime Industrie und die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken. “Wir müssen der Infrastruktur eine neue Priorität geben”, betonte Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) nach einer entscheidenden Konferenz in Oldenburg.

Dringender Handlungsbedarf

Die Ministerkonferenz, die im Alten Landtag stattfand, brachte Regierungsvertreter zusammen, um die sogenannten Oldenburger Grundsätze zu verabschieden. Diese Grundsätze fordern ein spezifisches Programm zur Erhaltung von Brücken, die die Seehäfen und industriellen Standorte an der Küste verbinden. Auch die Verkehrsnetze müssen ausgebaut werden, wobei die Versorgung der Inseln und der Tourismus eine entscheidende Rolle spielen sollen. “Die Infrastruktur muss im Ernstfall funktionieren”, so Lies weiter.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Konferenz war die Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie. Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen drängt auf mehr Tempo: “Angesichts der aktuellen Bedrohungslage ist jetzt die Zeit zum Handeln!” Er kritisierte, dass nach der Zeitenwende-Rede der Bundesregierung nur wenige Aufträge in der heimischen Wirtschaft angekommen seien. Die Küstenländer planen, bis Anfang nächsten Jahres ein Positionspapier zur Verteidigungsindustrie zu verabschieden, um ihre Standpunkte in den Koalitionsvertrag einer neuen Bundesregierung einzubringen.