US-Sanktionen gegen israelische Siedlergruppe: Gewalt im Westjordanland!
Washington (dpa) – Die US-Regierung schlägt Alarm und verhängt drastische Sanktionen gegen die israelische Siedlergruppe Amana! Diese Gruppe wird als «ein wichtiger Teil der israelischen extremistischen Siedlungsbewegung» bezeichnet und steht im Zentrum der Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland. Das US-Finanzministerium macht klar: Amana unterstützt durch Kredite und Finanzierung die Enteignung von Land und den Aufbau von Siedlerposten, die als Brutstätten für Angriffe auf Palästinenser fungieren. Die USA werfen Amana vor, die Stabilität in dieser bereits angespannten Region zu gefährden.
Die Sanktionen sind nicht nur ein leeres Versprechen! Sie blockieren alle möglichen Vermögenswerte der betroffenen Gruppe in den USA und verbieten US-Bürgern sowie Personen, die sich in den Vereinigten Staaten aufhalten, Geschäfte mit Amana. Auch Banken, die mit dieser Organisation in Verbindung stehen, müssen mit empfindlichen Strafen rechnen. Diese Maßnahmen sind Teil einer wachsenden Reihe von Sanktionen, die die US-Regierung wegen der zunehmenden Siedlergewalt gegen Palästinenser verhängt hat.
Hintergrund der Sanktionen
Die Situation im Westjordanland ist explosiv! Immer wieder gibt es Berichte über brutale Übergriffe von Siedlern auf die palästinensische Bevölkerung. Rund 700.000 israelische Siedler leben inmitten von drei Millionen Palästinensern, was die Spannungen weiter anheizt. Die Europäische Union hat bereits ähnliche Sanktionen gegen Siedler verhängt. Der UN-Sicherheitsrat hatte Israel bereits 2016 aufgefordert, alle Siedlungsaktivitäten in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, sofort zu stoppen. Diese Siedlungen werden als Verstoß gegen internationales Recht angesehen und als großes Hindernis für den Frieden im Nahen Osten betrachtet.
