Präsidentin Salome Zourabichvili bleibt im Amt – trotz umstrittener Wahlen und wachsender Proteste!
In einem dramatischen Machtspiel in Georgien hat Präsidentin Salome Zourabichvili klargestellt: Sie wird nicht zurücktreten, selbst wenn ihre Amtszeit im Dezember endet! Der Grund? Der neu gewählte Parlament sei „illegitim“. Die Wellen der Empörung schlagen hoch, während die pro-europäischen Proteste in den Straßen von Tiflis weiter toben.
Am Samstagabend gingen tausende Georgier erneut auf die Straße, um gegen die Entscheidung der Regierung zu demonstrieren, die Gespräche über einen EU-Beitritt auszusetzen. Diese Entscheidung kam von Premierminister Irakli Kobakhidze und entzündete das Feuer der Unzufriedenheit. Die Menschen fordern ein Ende der Nähe zu Russland und eine Rückkehr zu den europäischen Werten!
Wahlen unter Beschuss
Die Präsidentin, die sich als Kritikerin der regierenden Partei Georgischer Traum positioniert, behauptet, dass die Wahlen am 26. Oktober, bei denen ihre Partei 54 Prozent der Stimmen erhielt, von Betrug geprägt waren. „Es gibt kein legitimes Parlament, und daher kann ein illegitimes Parlament keinen neuen Präsidenten wählen“, erklärte sie in einer leidenschaftlichen Rede. Ihre Botschaft ist klar: Ihr Mandat bleibt bis zur Bildung eines rechtmäßig gewählten Parlaments bestehen!
Die Wahlkommission hat zwar die regierende Partei als Sieger bestätigt, doch internationale Beobachter und Politiker aus der EU und den USA fordern eine gründliche Untersuchung möglicher Wahlfälschungen. Der Druck auf die Regierung wächst!
Die Proteste eskalierten, als die Polizei versuchte, die Demonstranten daran zu hindern, Barrikaden zu errichten und Feuerwerkskörper auf die Beamten zu werfen. Die Innenministerin gab bekannt, dass in der Nacht 107 Personen in Tiflis festgenommen wurden. Die Situation ist angespannt, und die Menschen sind entschlossen, ihre Stimme zu erheben!
Internationale Reaktionen und geopolitische Spannungen
Die geopolitischen Spannungen sind spürbar. Georgien, das 1991 nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die Unabhängigkeit von Russland erlangte, sieht sich nun erneut in einem Strudel aus Machtkämpfen und internationalen Beziehungen. Die Bemühungen der Georgischen Traum-Partei, sich Russland anzunähern, haben bereits den EU-Beitrittsprozess ins Stocken geraten lassen.
Die Menschen in Georgien stehen an einem Scheideweg. Werden sie für ihre europäischen Träume kämpfen oder sich dem Einfluss Russlands beugen? Die kommenden Tage werden entscheidend sein!
