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Eklat im Erlanger Stadtrat: AfD zitiert Goebbels – Alle Fraktionen verlassen den Saal!

Ein Aufsehen erregender Vorfall ereignete sich am 16. Januar während einer Stadtratssitzung in Erlangen, als ein AfD-Stadtrat Joseph Goebbels in einer Rede zitierte. Nach dem skandalösen Zitat verließen alle anderen Fraktionen aus Protest den Saal, was die Diskussion und den Verlauf der Sitzung abrupt unterbrach. Oberbürgermeister Florian Janik (SPD) kritisierte die Provokation und unterbrach den AfD-Politiker, der die NSDAP als sozialistische und linke Partei darstellte. Die Ereignisse fanden während der Haushaltsdebatte statt und lösten empörte Reaktionen aus.

Der Vorfall wurde als Angriff auf die demokratische Grundordnung beurteilt. Stephan Doll, Vorsitzender der Allianz gegen Rechtsextremismus, äußerte sich schockiert und bezeichnete die Situation als einen neuen Höhepunkt der Angriffe auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Allianz hat sich zudem mit der Stadt Erlangen solidarisiert, um auf die provokanten Äußerungen der AfD zu reagieren. Janik betonte die Notwendigkeit, zukünftig angemessen auf solche Provokationen zu reagieren.

Reaktionen auf den Vorfall

Die AfD in Erlangen sieht sich mit rechtlichen Herausforderungen konfrontiert, da die Allianz gegen Rechts durch ein Gerichtsurteil herausgefordert wird, um aus dem Bündnis auszutreten. Das Polizeipräsidium Mittelfranken und die Nürnberger Staatsanwaltschaft gaben bekannt, dass bisher keine Anzeige gegen den AfD-Stadtrat Siegfried Ermer vorliegt. Unklar ist, ob der Vorfall strafrechtliche Konsequenzen haben wird, eine Entscheidung darüber liegt nach wie vor bei den Strafverfolgungsbehörden.

Einen weiteren Eindruck zu den Ereignissen vermittelt [Merkur](https://www.merkur.de/bayern/nuernberg/alle-anderen-fraktionen-verlassen-den-saal-afd-stadtrat-aus-bayern-zitiert-goebbels-93526221.html), während [BR](https://www.br.de/nachrichten/bayern/goebbels-zitat-im-stadtrat-haeuser-der-demokratie-missbraucht,UabyefE) betont, dass Janik und Doll die Situation als ernsthaften Angriff auf die Demokratie ansehen.