Ein neues Gremium wird in Berlin zur Entwicklung von Strategien gegen Rassismus eingesetzt. Die Enquete-Kommission wird am Donnerstag um 10:00 Uhr vom Abgeordnetenhaus eingesetzt und ihre Mitglieder benannt. Ziel der Kommission ist es, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu fördern und gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit sowie jede Form von Diskriminierung zu arbeiten. Diese Kommission hat bis zum Ende der Legislaturperiode Zeit, Ideen und Vorschläge zu entwickeln, die über die Tagespolitik hinausgehen.
Die Kommission besteht aus 25 Mitgliedern, wobei 14 aus dem Abgeordnetenhaus kommen. Unter den 11 externen Fachleuten ist der israelisch-deutsche Psychologe und Autor Ahmad Mansour, der von der schwarz-roten Koalition vorgeschlagen wurde. Das Abgeordnetenhaus hat die Möglichkeit, Enquete-Kommissionen einzusetzen, um komplexe Sachverhalte vorzubereiten. Nach Abschluss ihrer Arbeit wird die Kommission ihre Ergebnisse in einem Bericht an das Parlament weitergeben, wie Borkener Zeitung berichtete.
Hintergrund und Zielsetzung
Der Antrag auf die Einsetzung der Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ wurde bereits ins Plenum eingebracht. Der Sprecher für Antidiskriminierung, Integration und Kampf gegen Rechtsextremismus, Orkan Özdemir, betonte, dass die Kommission der Bekämpfung gesellschaftlicher Spaltung, Hass und Hetze dienen soll. Der Ansatz dieser Kommission beinhaltet eine sachliche und fachliche Analyse der Herausforderungen, sowie Diskussion und gemeinsame Lösungsfindung. Es ist vorgesehen, dass die Kommission eng mit der Zivilgesellschaft sowie Fachleuten zusammenarbeitet, um Empfehlungen zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts zu erarbeiten, wie SPD Fraktion Berlin berichtete.
