Im Rahmen eines bundesweiten Warnstreiks hat die Gewerkschaft ver.di zu Protestaktionen in Pflegeeinrichtungen, Kliniken und Kitas aufgerufen. Die Warnstreiks in Rheinland-Pfalz sind für Donnerstag und Freitag angesetzt, wobei einige Kliniken bereits heute mit dem Streik beginnen. Laut SWR sind auch Reinigungskräfte in Stadtverwaltungen zum Streik aufgerufen. Die Schließung von Kitas am Freitag hängt von den jeweiligen Trägern ab. Beschäftigte des Sozial- und Erziehungsdienstes sowie Reinigungskräfte in Städten wie Mainz, Ingelheim und Bad Kreuznach sind betroffen.
Betroffene Kliniken sind unter anderem das SHG-Klinikum und SHG-Service in Idar-Oberstein, Klinikum Worms sowie das Kreiskrankenhaus Saarburg. Während die Versorgung der Patienten im Kreiskrankenhaus Saarburg gesichert ist, müssen einige Operationen verschoben werden. Beschäftigte in weiteren Städten wie Mayen, Weißenturm, Andernach und Bendorf sollen ebenfalls am Freitag die Arbeit niederlegen. Auch das Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz und das Gemeinschaftsklinikum Mittelrheinkliniken beteiligen sich an den Streiks. Zudem sind das städtische Klinikum in Pirmasens und das Westpfalzklinikum stark betroffen, bei denen nur Not-Operationen durchgeführt werden. Hintergrund sind Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst, bei denen ver.di Lohnerhöhungen von 8% oder mindestens 350 Euro monatlich sowie höhere Zuschläge für ungünstige Arbeitszeiten und zusätzliche Urlaubstage fordert.
Bundesweiter Streik und weitere Entwicklungen
In einer ähnlichen Meldung berichtete Tagesschau, dass der Warnstreik bundesweit verschiedene Kliniken und Pflegeeinrichtungen betrifft. An die Arbeitgeberseite wurde in der Struktur der Tarifverhandlungen ein konkretes Angebot gefordert, welches in der zweiten Verhandlungsrunde jedoch nicht stattfand. Damit wird die mangelnde Anerkennung der Leistungen der Beschäftigten im Pflegebereich deutlich. Deutliche Auswirkungen auf Patienten sind zu erwarten.
In anderen Bundesländern sind ebenfalls Kliniken betroffen. In Baden-Württemberg beispielsweise, wo bereits ab Mittwoch Einschränkungen erwartet werden, wurde eine Notdienstversorgung vereinbart, dennoch könnten Operationen abgesagt werden. Auch in Niedersachsen und Bremen soll die Notfallversorgung sichergestellt werden.
Nächste Tarifverhandlungen für über 2,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst sind am 14. und 15. März in Potsdam geplant, nachdem zuvor schon bei DHL Warnstreiks für bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen stattfanden. Die Gewerkschaft ver.di sieht die Notwendigkeit, attraktivere Arbeitsbedingungen für den Nachwuchs im Pflegebereich zu schaffen und politische Lösungen für die wirtschaftliche Lage der Kliniken zu fordern.
