In Passau wurden am Montagabend zwei Männer im Alter von 42 und 46 Jahren festgenommen, nachdem sie sich an zwei verschiedenen Auseinandersetzungen beteiligt hatten. Die Vorwürfe gegen die beiden Tatverdächtigen umfassen Volksverhetzung, Beleidigung sowie Körperverletzung. Laut einem Bericht von idowa.de ereignete sich die erste Auseinandersetzung gegen 19:50 Uhr. Hierbei hatten die Männer ein Pärchen aufgrund ihres ausländischen Aussehens bedroht und beleidigt.
Eine Passantin, die die Situation beobachtete, intervenierte und half dem Pärchen, sich im Vorraum einer Bank zu verstecken. Als die Polizeibeamten eintrafen, waren allerdings weder die Tatverdächtigen noch die Passantin mehr vor Ort. Etwa eineinhalb Stunden später, gegen 21:00 Uhr, kam es zu einer weiteren Auseinandersetzung. Hierbei beleidigte der 42-Jährige einen anderen Mann mit ausländerfeindlichen Parolen und schlug ihm ins Gesicht. Beide Männer wurden daraufhin in Gewahrsam genommen.
Rechtliche Hintergründe
Volksverhetzung ist in Deutschland gemäß § 130 des Strafgesetzbuches strafbar und umfasst Handlungen, die den öffentlichen Frieden stören, etwa durch das Aufstacheln zum Hass gegen Bevölkerungsgruppen oder das öffentliche Verbreiten verhetzender Inhalte. Eine intensivere Überwachung und härtere Strafverfolgung sind in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus gerückt, insbesondere auch im Hinblick auf soziale Medien, wo unbedachte Äußerungen strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können, wie anwalt.de meldet.
Die Strafen für Volksverhetzung reichen von Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen von bis zu fünf Jahren, abhängig von der Schwere der Tat. Insbesondere bei schwerwiegenden Fällen kann die Strafe deutlich erhöht werden. Die aktuellen Vorwürfe gegen die beiden Männer in Passau stehen in einem breiteren Kontext von ähnlichen Vorfällen in Deutschland, bei denen rechtsextreme oder volksverhetzende Inhalte propagiert werden.
