Es ist die große Offensive gegen die dunklen Machenschaften im Netz! Die schwarz-rote Koalition hat ein Koalitionspapier vorgelegt, das es wahrlich in sich hat. Im Bereich Kultur und Medien wird jetzt einer der vielversprechendsten Vorstöße gemacht, um gegen die böswillige Verbreitung von Falschinformationen und übler Nachrede vorzugehen. „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt“, so liest es sich im brisanten Papier. Daher ist die klare Marschrichtung vorgegeben: Die Medienaufsicht soll künftig rigoros gegen die Manipulation von Informationen und gegen Hass und Hetze vorgehen. [Apollo News](https://apollo-news.net/koalitionspapier-medienaufsicht-soll-kuenftig-gegen-informationsmanipulation-sowie-hass-und-hetze-vorgehen/).
Ein elementares Ziel dieses Vorhabens ist der Schutz unserer Demokratie vor gezielter Einflussnahme! So stehen vor allem Desinformation und Falschnachrichten, die zu einer ernsten Bedrohung unserer demokratischen Institutionen geworden sind, im Fokus. Das heißt konkret: Online-Plattformen müssen zur Rechenschaft gezogen werden und ihren Verpflichtungen bezüglich Transparenz und Zusammenarbeit mit der Aufsicht nachkommen. Bei Verstößen könnte die Haftung für unzulässige Inhalte künftig drastisch verschärft werden. Man plant, manipulative Verbreitungstechniken wie den massenhaften Einsatz von Bots und gefälschten Accounts zu unterbinden.
Ein Ausbau des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks?
Trotz der drakonischen Maßnahmen bleibt eines jedoch konstant: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Wenig überraschend erteilt die Koalition einer breiten Reform eine Absage. Stattdessen priorisiert man die Förderung und den Ausbau des Auslandssenders Deutsche Welle, um im Kampf gegen Desinformation weltweit besser gewappnet zu sein. Bis 2028 erwartet man hier zusätzliche Ausgaben in Höhe von 75 Millionen Euro.
All dies macht deutlich, dass die vorliegenden Maßnahmen zwar darauf abzielen, die Informationslandschaft transparenter und die Demokratie stabiler zu machen, aber gleichzeitig auch bestehende Strukturen und Akteure unterstützt werden.
Weitere Maßnahmen gegen Desinformation
Doch warum all dieser Aufwand? Die Antwort ist simpel: Falschnachrichten sind zu einem globalen Problem geworden. Die Regierung tritt an, um das Netz von Botschaften, die gespaltene Gesellschaften schaffen und Misstrauen säen, zu durchbrechen. Zukünftig sollen strenge Kontrollen und Regulierungen den Weg ebnen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit zurückzugewinnen. Dies ist ein entscheidender Schritt, um die Gesellschaft widerstandsfähiger gegen die dunklen Seiten des digitalen Zeitalters zu machen, wie auch [SURFSCHON](https://www.surfschorn.com/einfuehrung-in-die-modernisierung-der-medienueberwachung) berichtet.
Bleibt abzuwarten, wie diese Regelungen in der digitalen Landschaft wirken werden und welche konkreten Maßnahmen schließlich umgesetzt werden. Klar ist, dass die Koalition entschlossen ist, entgegen der Bedrohungen durch Desinformationen und emotionale Manipulation vorzugehen. Ein sprichwörtlicher Tanz auf dem Vulkan, in einer Zeit, in der die Glaubwürdigkeit der Medien auf dem Spiel steht!
