Ein 51-Jähriger ist Ende März auf der A81 im Landkreis Rottweil in eine brenzlige Situation geraten. Während er auf der linken Spur in Richtung Singen fuhr, überholte ein VW Passat ihn rechts und scherte knapp vor ihm auf die linke Spur ein. Nur durch ein beherztes Bremsmanöver konnte der Mann einen Unfall verhindern. Der Passat-Fahrer fuhr mit hoher Geschwindigkeit weiter und stellte damit eine Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer dar.
Das Drängeln und aggressive Fahrverhalten des Passat-Fahrers könnte als Nötigung im Straßenverkehr gelten. Nötigung umfasst verschiedene Formen des aggressiven Verhaltens wie zwingen zum Abbremsen, dichtes Auffahren oder das Absichtliche einer Behinderung. Laut dem Gesetz kann Nötigung mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft werden. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) warnte vor einer zunehmenden Zahl solcher Vorfälle, die im Jahr 2024 auf bundesweit 37.614 Fälle prognostiziert werden, was einen Anstieg von 3,5 % im Vergleich zu 2023 darstellt. In Baden-Württemberg stieg die Fallzahl um 8,2 % von 3494 Fällen in 2023 auf 3780 Fälle.
Rechtliche Rahmenbedingungen der Nötigung
Nötigung im Straßenverkehr kann schwerwiegende Folgen haben. Drängeln, aufblenden und dichtes Auffahren können als Nötigung gemäß § 240 des Strafgesetzbuchs (StGB) eingestuft werden. Hierbei ist entscheidend, dass Dauer und Grad der Druckausübung sowie die Verwerflichkeit des Verhaltens berücksichtigt werden. Beispiele für Nötigung sind unter anderem: dauerhaftes Drängeln, absichtliches Ausbremsen, sowie bedrohliches Zufahren auf andere Verkehrsteilnehmer.
Im Fall des 51-Jährigen sind die Ermittlungen gegen den Fahrer des VW Passat bereits abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Rottweil wird nun über das weitere Vorgehen entscheiden. Diese Vorfälle sind nicht nur auf Autobahnen beschränkt, auch zwischen Radfahrern und Autofahrern kommt es häufig zu Konflikten – wie das Beispiel eines 31-jährigen Radfahrers zeigt, der einer Autofahrerin die Vorfahrt nahm, indem er sein Fahrrad vor ihr Auto legte und Anzeige wegen Nötigung erhielt.
Das Umdenken im Straßenverkehr wird von Innenminister Thomas Strobl gefordert, der zu mehr Rücksichtnahme aufruft. Eine Umfrage zeigt, dass 63 % der Bürger härtere Strafen für aggressives Verhalten im Straßenverkehr fordern und 32 % für mehr Aufklärung in den Medien und sozialen Netzwerken plädieren.
