Es klingt wie ein skrupelloses Abenteuer: Ein Flugzeug mit 162 Afghanen an Bord wird am Mittwoch in Leipzig aufschlagen. Von diesen Passagieren sind nur fünf tatsächlich als Ortskräfte identifiziert und 19 gehören zu deren Familien. Der Rest der Gruppe sorgt für hitzige Diskussionen in Deutschland, denn die Freiwilligenaufnahme dieser Personen war eigentlich nicht mehr geplant. Tatsächlich haben sich SPD und Union, wie Apollo News berichtet, darauf geeinigt, solche Programme zu stoppen – doch der noch amtierende Kanzler Olaf Scholz und seine Regierung machen weiter.
Es ist ein teueres Unterfangen: Seit 2023 hat der Bund rund 60 Millionen Euro aufgebracht, um diese Flüge zu finanzieren. Diese Praxis steht unter Beschuss, da erhebliche Sicherheitsrisiken von den Behörden befürchtet werden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnte, dass einige der Ankömmlinge möglicherweise nicht den deutschen Grundwerten entsprechen und ein Risiko darstellen könnten. Bei etwa 4.000 Sicherheitsüberprüfungen wurden 200 Bedenken geäußert. Das sind keine kleinen Zahlen, und die Frage bleibt: Wer schützt die, die Flüchtlinge schützen sollen?
Politische Brisanz und Kosten
Verantwortlich für die Flieger-Aktion ist das Außenministerium unter Annalena Baerbock und das Innenministerium unter Nancy Faeser. Außenministerin Baerbock verteidigt das Programm mit dem Argument, dass vor allem gefährdete Gruppen wie Frauen und Aktivisten Schutz verdienen. Doch die Kritiker verstummen nicht. Und während in Berlin noch debattiert wird, erwarten Leipziger Bürger am Mittwoch die Ankunft der Maschine. Was wird es für die Stadt bedeuten? Niemand weiß es so genau. Aber sicher ist, dass diese Aktion die öffentliche Meinung spaltet.
Die Uhr tickt
Diese Situation ist nicht neu. Seit der Machtübernahme der Taliban wurde etwa 48.000 Afghanen eine Aufnahmezusage erteilt, von denen bereits 36.000 eingereist sind. Doch nicht alle sind willkommen. Der neue Kanzler Friedrich Merz, der am sechsten Mai das Amt übernehmen soll, könnte das Blatt wenden. Fragt sich nur, ob er die umstrittenen Programme tatsächlich stoppt. Die Zeit ist knapp und die politischen Spannungen steigen. Der knallharte Konflikt nimmt unterdessen Fahrt auf.
Laut einem Bericht von Business Insider wird das Programm von Kritikern als bedenklich eingestuft, da nicht alle ausgewählten Personen mit deutschen Grundwerten übereinstimmen. Wie lange wird die Regierung noch durchhalten und was folgt nach der Ankunft in Leipzig? Bleibt abzuwarten, doch sicher ist: Die kommenden Tage und Wochen werden brisant!
