Ampel-Koalition am Scheideweg: Einigung oder das Aus?
Berlin – Inmitten eines angespannten Haushaltsstreits treffen sich heute die Spitzen von SPD, Grünen und FDP, um die Zukunft der Ampel-Koalition zu klären. Bei einem entscheidenden Koalitionsausschuss am Abend wird besprochen, wie das Milliardenloch im Haushalt 2025 gestopft und die angeschlagene deutsche Wirtschaft wiederbelebt werden kann. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) haben bereits Vorbereitungsrunden abgehalten, um eine gemeinsame Basis zu finden. Sollte es zu einer Einigung kommen, könnte die große Runde mit den Parteichefs nur noch Formsache sein. Andernfalls steht die Koalition auf der Kippe.
Lindner hat den „Herbst der Entscheidungen“ ausgerufen und fordert weitreichende Änderungen, darunter die Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Trotz Widerstands von SPD und Grünen zeigt Habeck Entgegenkommen und will Fördermittel für den Haushalt nutzen. Ein Scheitern der Verhandlungen könnte das Ende der Ampel-Koalition bedeuten, mit der Möglichkeit, dass die FDP aus der Regierung austritt. Im schlimmsten Fall stehen Neuwahlen an, während eine Minderheitsregierung auf die Unterstützung der Opposition angewiesen wäre. Die Verhandlungen werden zudem durch die bevorstehenden US-Wahlen beeinflusst; ein möglicher Sieg von Donald Trump könnte die Koalitionspartner unter Druck setzen, sich schneller zu einigen.
