Der Neulinger Gemeinderat Sead Karic hat die Fraktion der „Freien Wähler Vereinigung“ (FWV) verlassen, nachdem seine Nominierung für das Amt des ehrenamtlichen Richters gescheitert ist. In einem Statement äußerte Karic seine Enttäuschung über die interne Fraktionsdynamik und insbesondere über rassistische Äußerungen, die ihn während des Nominierungsprozesses erreicht haben. Bei der Wahl zum ehrenamtlichen Richter erhielt Karic lediglich eine Stimme aus seiner eigenen Fraktion, während Timo Messer die Wahl im zweiten Wahlgang gewann.
Karic sitzt nun als fraktionsloser Gemeinderat zwischen den Sitzen der SPD und der LMU im Rat. Der Fraktionsvorsitzende der FWV, Stefan Weihing, zeigte sich überrascht von Karics Entscheidung und betonte, dass die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion weiterhin gut verlaufen werde. Er wies darauf hin, dass Karic seit einem Jahr keine Fraktionssitzungen mehr besucht hat. Trotz seiner Rücktrittsentscheidung ist Karic mit seinem Schritt zufrieden und beabsichtigt, sich ehrenamtlich für die Gemeinde einzusetzen. Er kritisierte zudem, dass die strukturellen Veränderungen innerhalb der FWV seit dem Ausscheiden von Heinrich Furrer und Martin Schickles nachteilig gewesen seien.
Einblick in die Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main III
Eine Gruppe von elf Besuchern hatte die Möglichkeit, die Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main III, die für die Inhaftierung von 239 Frauen und weiblichen Jugendlichen zuständig ist, zu besichtigen. Laut Informationen des DVS-Landesverbandes vermittelt die Anstalt Einblicke in verschiedene Haftarten, einschließlich Untersuchungshaft, Freiheitsstrafen, Jugendstrafen sowie Ordnungs-, Sicherungs- und Abschiebehaft.
In der Einrichtung gibt es drei separate Bereiche für erwachsene Gefangene, Jugendliche und Mütter mit Kindern. Zudem werden barrierefreie Hafträume angeboten. Die Anstalt, die 1889 als Männergefängnis eröffnete, hat in den letzten 30 Jahren mehrere Neubauten erhalten, darunter das Gebäude B, welches 2013 eingeweiht wurde und die höchste Sicherheitsstufe erfüllt.
Das Hauptziel des modernen Strafvollzugs in dieser Einrichtung ist die Resozialisierung. Inhaftierte haben die Möglichkeit, in verschiedenen Bereichen zu arbeiten, an Bildungs- und Ausbildungsprogrammen teilzunehmen sowie sich durch Sport oder religiöse Angebote weiterzuentwickeln. Ein Mutter-Kind-Heim, welches 1970 gegründet wurde, ermöglicht es Müttern, mit ihren Kindern zusammenzuleben, unterstützt durch einen externen Verein. Die JVA III setzt hohe Sicherheitsstandards und legt besonderen Wert auf einen respektvollen Umgang mit den Inhaftierten unter Berücksichtigung ihrer kulturellen Hintergründe.
Der Besuch der Anstalt hinterließ bei den Teilnehmern den Eindruck, dass der Strafvollzug auch zur Zukunftsbildung beitragen kann. Der DVS-Landesverband hat zudem die Druckfreigabe der Verbandszeitschrift „Richter ohne Robe“ mit dem Schwerpunktthema „Schöffen, Garanten gelebter Demokratie“ in der Ausgabe 3 / 2024 veröffentlicht.
