Nancy Faeser, die geschäftsführende Bundesinnenministerin (SPD) Deutschlands, hat eine geplante Reise nach Damaskus, Syrien, gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner überraschend abgebrochen. Der Grund für diese Entscheidung sind konkrete Hinweise auf eine mögliche terroristische Bedrohung für die Delegation und die eingesetzten Sicherheitskräfte. Laut einem Sprecher des Ministeriums war die Bedrohung nicht verantwortbar.
Die Reise sollte von Jordanien aus starten und Gespräche mit Mitgliedern der Übergangsregierung sowie Vertretern von UN-Hilfsorganisationen fokussieren. Die Themen umfassten Sicherheitsfragen und die Perspektiven für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge. Diese Gespräche waren unter hohen Sicherheitsvorkehrungen geplant und hatten nicht öffentlich angekündigt werden sollen.
Hintergrund zur Sicherheitslage in Syrien
Die Sicherheitslage in Syrien bleibt fragil, besonders nach dem Sturz von Baschar al-Assad im Dezember 2024 durch eine Rebellenallianz. Seither wird das Land von einer Übergangsregierung unter Präsident Ahmed al-Scharaa geleitet. Vor diesem Hintergrund arbeiten Deutschland und Österreich daran, schwere Straftäter und Gefährder mit syrischer Staatsangehörigkeit zurückzuführen. In Deutschland leben derzeit etwa 975.000 syrische Staatsangehörige, wovon rund 10.200 ausreisepflichtig sind.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Deutschland hat aufgrund der instabilen Lage entschieden, vorübergehend keine Entscheidungen zu Asylanträgen aus Syrien zu treffen. Dieser Schritt erfolgt, um die Sicherheit der Antragsteller zu gewährleisten und angesichts der dynamischen Situation im Land, wie auch [Stern](https://www.stern.de/politik/deutschland/nancy-faeser-bricht-reise-nach-syrien-ab—wegen-anschlagsgefahr-35587876.html) berichtete.
Zusätzlich betonte Faeser die Notwendigkeit einer Grundversorgung in Syrien, um die Rückkehr von Flüchtlingen zu erleichtern. Die deutsche Botschaft in Damaskus, die seit 2012 geschlossen war, wurde kürzlich von Außenministerin Annalena Baerbock eröffnet. Trotz der schwierigen Umstände bleibt die Hoffnung auf eine Stabilisierung in der Region bestehen.
