Die SPD Baden-Württemberg ist mit einer starken Team von acht Personen in sieben Arbeitsgruppen an den Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung beteiligt. Dabei liegt der Fokus auf der Zusammenarbeit mit der Union, um wichtige Themen anzugehen und eine einheitliche Position zu entwickeln. Andreas Stoch, der Landesvorsitzende der SPD, beteiligt sich aktiv in der Arbeitsgruppe für Bildung, Forschung und Innovation. Er betont die gegenwärtigen Herausforderungen für das Land, darunter den Krieg in Europa und den Druck auf internationale Bündnisse, sowie die Notwendigkeit, die Wirtschaft zu stärken.
Stoch fordert eine ausgeprägte sozialdemokratische Handschrift im Koalitionsvertrag. In den Verhandlungen vertritt die SPD Baden-Württemberg folgende Mitglieder:
- Katja Mast MdB: Leitung der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales
- Nils Schmid MdB: Stellvertretende Leitung der Arbeitsgruppe Außen und Verteidigung sowie Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte
- Johannes Fechner MdB: Innen, Recht, Migration und Integration
- Isabel Cademartori MdB: Verkehr und Infrastruktur, Bauen und Wohnen
- Andreas Stoch MdL: Bildung, Forschung und Innovation
- Rita Schwarzelühr-Sutter MdB: Kommunen, Sport und Ehrenamt
- René Repasi MdEP und Derya Türk-Nachbaur MdB: Europa
Koalitionsverhandlungen im Überblick
Bei den Koalitionsverhandlungen arbeiten insgesamt 256 Politikerinnen und Politiker an der inhaltlichen Basis für eine Koalition zwischen CDU, CSU und SPD. Dieser Prozess findet in einem festgelegten Zeitrahmen von zehn Tagen in 16 Arbeitsgruppen statt. Während die CDU Baden-Württemberg in vier Arbeitsgruppen den Vorsitz innehat, ist die SPD Baden-Württemberg lediglich in einer vertreten. Manuel Hagel von der CDU BW leitet die Arbeitsgruppe Digitales. Katja Mast (SPD) und Carsten Linnemann (CDU) arbeiten gemeinsam in der Gruppe Arbeit und Soziales, die sich mit der Umgestaltung des Bürgergelds beschäftigt.
Darüber hinaus sind Andreas Jung (CDU) und Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) in den Koalitionsverhandlungen aktiv, während die Sondierungen keine Mitglieder in die Arbeitsgruppen entsenden, darunter auch Saskia Esken nicht. Die Koalitionsverhandlungen sind ursprünglich für Donnerstag in der CDU-Zentrale in Berlin angesetzt, wo zudem eine Steuerungsgruppe zur Koordination der Arbeit der Arbeitsgruppen eingerichtet wird. Die Union und die SPD haben bereits einige zentrale Punkte in den Sondierungen abgestimmt, viele Fragen bleiben jedoch weiterhin offen.
