Die Diskussion um Geschwindigkeitsbegrenzungen in deutschen Städten wird zunehmend intensiver. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat mehreren Städten Abmahnungen ausgesprochen, um die Einführung von Tempo 30 voranzutreiben. Laut einem Bericht von Merkur sind insgesamt 21 Städte betroffen.
Ein zentraler Bestandteil der Debatte ist Freiburg, das 2020 die Initiative ergriff, ein flächendeckendes Tempolimit von 30 km/h einzuführen. Stuttgart schloss sich im Jahr 2022 an und testet derzeit ein Pilotprojekt für Geschwindigkeitsbegrenzungen in der Innenstadt. Die DUH drängt auf schnellere Maßnahmen und stellte fest, dass von den 21 abgemahnten Städten 16 bis zur Frist am 6. Januar auf die Abmahnungen reagiert haben. Zu den abgemahnten Städten zählen unter anderem Aalen, Baden-Baden, Mannheim, Saarbrücken und Würzburg.
Forderungen und rechtliche Schritte
Die Abmahnungen der DUH haben zwar symbolischen Charakter, jedoch wird auch über mögliche Klagen nachgedacht. Besonders auffällig ist, dass Saarbrücken bereits die gesamte Innenstadt zur Tempo-30-Zone erklärt hat. In Stuttgart gelten bereits nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen in bestimmten Gebieten, und es werden Testphasen für weitere Stadtbezirke geplant. Eine generelle Herabsetzung des Tempolimits von 40 km/h auf 30 km/h in der Stuttgarter Innenstadt steht jedoch derzeit nicht zur Diskussion.
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen stellt eine Studie des Umweltbundesamtes (UBA) den hohen Klimaschutz-Effekt eines Tempolimits heraus. In einem weiteren Bericht von DUH wird dargelegt, dass die Organisation sich weiterhin für die Verbreitung von Tempo 30 in urbanen Räumen einsetzen wird, um nicht nur den Lärm zu reduzieren, sondern auch den Klimaschutz zu fördern.
