Manche Dinge sind einfach unfassbar. Wie die unglaublichen Ereignisse, die sich derzeit in Bamberg abspielen. Eine Staatsanwaltschaft, die sich einen Spaß daraus macht, die Grenzen des Rechtsstaats zu verschieben – einfach so, aus Lust und Laune am Machtspiel. In diesem Theater der Absurdität steht der Rentner Stephan Niehoff auf der Bühne des Geschehens. Eine Fahndung nach ‚Hass im Netz‘ wird zur brutalen Gerechtigkeitsposse gegen einfache Bürger wie ihn. Ein Fall, der wie eine Szene aus einem schlechten Thriller wirkt, wurde von der Apollo News ganz genau unter die Lupe genommen und sorgt für Schlagzeilen. Ein Meme wurde zum Zündstoff: Der Chefredakteur des Deutschlandkuriers, David Bendels, spürt ebenfalls die harte Faust der Justiz. Es hagelt Haftstrafen wegen einer Fotomontage – das ganze Theater erinnert an osteuropäische Strafmaßnahmen vergangener Jahrzehnte.
Formal erfüllt die Bamberger Staatsanwaltschaft alle Regeln des Rechts, doch der Geist dieser Verfahren zeigt ein anderes Gesicht – eines, das Manieren hat, die wir in einer zivilisierten Gesellschaft längst verabschiedet glaubten. Angebliche Nähe zum Nationalsozialismus wird mutwillig konstruiert, um Bürger wie Niehoff zur Strecke zu bringen. Doch was nach Recht und Ordnung aussieht, ist in Wirklichkeit pure Willkür und ein Angriff auf das, was wir als Freiheit und Demokratie kennen. Die Vorgänge rund um die Ermittlungen scheinen einem niederträchtigen Plan zu folgen: persönliche Zerstörung durch das Gesetz, über das Gesetz hinaus, im Namen des Staates.
Verborgene Motivationen der Justiz
Da steckt mehr dahinter als nur der Anschein einer Rechtsdurchsetzung, wenn Akten zu Hauf nur für den Zweck bearbeitet werden, Unschuldige zu treffen. Die Bamberger Ankläger wirken wie eine verschworene Gemeinschaft, die ihr eigenes Spiel von Peitsche und Zuckerbrot spielt. Die Frage bleibt: Wo bleibt hier die Objektivität? Wo bleibt die Gerechtigkeit? Noch deutlicher wird es, wenn der Vorwurf der Volksverhetzung sich als wild geschütteltes Strohfeuer erweist. Die Anklagen zeigen vielmehr eine gezielte, wenn auch perfide Strategie auf.
Der Apollo News geht hier mit einer Schärfe gegen vermeintliche Hass-Dealer vor, dass dabei der Boden der Vernunft fast verloren geht. Ungeachtet dessen hat die Bundesrepublik aber noch immer den Anspruch, ein demokratischer und liberaler Rechtsstaat zu sein, auch wenn das in Bamberg derzeit nur auf dem Papier zu gelten scheint.
Die Kollegen aus Göttingen stehen den Bambergern in nichts nach: Ein einschüchterndes Prozedere, das eher an südamerikanische Diktaturen erinnert, tut sich auf. Verdächtige werden mit Maßnahmen geschockt, die eher an eine inquisitorische Pein erinnern – von Beschlagnahmungen bis zu Hausdurchsuchungen. Die Lust, hier mit elitärem Justizeifer Maßnahmen zu exekutieren, tritt deutlich zutage. Doch was ist mit dem Recht? Wo bleibt das Letzte, was uns noch an Menschlichkeit erinnern lässt?
Ein System voller Alarmzeichen
Diese Tragödie, die in Bamberg und Göttingen ihren Lauf nimmt, macht deutlich: Es brodelt unter der Oberfläche. Was in Bamberg geschieht, ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Justiz, sondern auch ein Signal für alle, die den Wert echter Demokratie schätzen. Ein Staat, der Maßnahmen der Beschlagnahmung und des persönlichen Drucks zur Waffe macht – das müssen wir nicht hinnehmen, dürfen wir nicht hinnehmen! Die Zeichen stehen auf Sturm und es liegt an uns, die Lektionen daraus zu ziehen. Jetzt! Ein Watson-Bericht spricht von ernsthaften Missbräuchen, die die Wachsamkeit von Bürgern und Behörden gleichermaßen fordern.
Ein System voller Alarmzeichen – wer hinsieht, kann nur noch mit dem Kopf schütteln. Dass die Mühlen der Justiz so unaufhaltsam und gewaltsam gegen vermeintlich unschuldige Bürger mahlen, sollte uns wachrütteln. In diesen Tagen bleibt die Frage offen: Werden wir noch aufwachen, bevor es zu spät ist?
