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Wahlkampf-Chaos: Kleinparteien kämpfen ums Überleben im Schwandorf!

Im Wahlkreis Schwandorf/Cham konnten die Direktkandidaten von zwei Kleinparteien nicht auf den Stimmzettel gesetzt werden. Laut Mittelbayerische.de reichte ein Kandidat, Claudio Stoiber von der Partei Die Basis, die gesammelten Unterschriften nicht ein, während ein anderer Kandidat, Jürgen Rappert von der WerteUnion, trotz ausreichender Unterstützungsunterschriften nicht zur Wahl zugelassen wurde. Der Grund: Die WerteUnion erreichte nicht die erforderlichen 2000 Unterschriften für die Landesliste. Rappert nahm sich eine Woche Urlaub, um Stimmen zu sammeln und äußerte Bedenken zur demokratischen Vielfalt angesichts der vorgezogenen Wahl und der strengen Anforderungen an nicht-etablierte Parteien.

Insgesamt hatten elf Parteien Direktkandidaten für die Bundestagswahl eingereicht. Unter diesen schafften es nur neun auf die Liste, während etablierte Parteien im Bundestag oder Bayerischen Landtag keine Unterschriften sammeln mussten. Bianca Heistrüvers von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und Armin Bachl von der Partei Bündnis Deutschland wurden zugelassen.

Herausforderungen für kleine Parteien

Die Problematik, mit der kleine Parteien konfrontiert sind, wird auch durch die allgemeine Dynamik bei Bundestagswahlen verstärkt. Laut tagesschau.de sehen kleine Parteien den demokratischen Wettbewerb durch vorgezogene Neuwahlen in Gefahr. Die hohen Anforderungen und die knappen Zeiträume im Wahlkampf erschweren die Unterschriftensammlung erheblich. Um an der Wahl teilnehmen zu können, sind Unterschriften von 0,1 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung des Bundeslandes erforderlich.

Zusätzlich wurde die Frist für die Einreichung der Wahlunterlagen von 69 auf nur 34 Tage verkürzt, was den Druck auf die Kleinparteien weiter erhöht. Auch die ÖDP plant, ihre Unterschriften am letzten Einreichungstag beim Landeswahlleiter einzureichen. Der Winterwahlkampf stellt dabei eine weitere Herausforderung dar, da schlechtes Wetter und die Weihnachtszeit die Sammlung von Unterstützungsunterschriften behindern. Die Tierschutzpartei berichtete von ähnlichen Schwierigkeiten und es gibt Befürchtungen, dass viele kleine Parteien letztendlich nicht auf dem Wahlzettel stehen werden.