Ein 19-Jähriger, der von Memmingen nach Manchester fliegen wollte, sorgte für Aufsehen bei der Grenzkontrolle. Der junge Mann wurde von der Polizei kontrolliert und wies sich mit einem britischen Reisepass aus. Bei der Überprüfung stellte die Polizei jedoch fest, dass der Pass nicht der Person zugeordnet werden konnte, und fand eine Fahndungsausschreibung durch Interpol wegen Diebstahl oder Verlust des Reisepasses.
Daraufhin wurde der Mann zur weiteren Bearbeitung zur Dienststelle gebracht. Er gab an, ursprünglich aus Kuwait zu kommen, lebt jedoch seit einiger Zeit in Schweden, wo sein Asylverfahren noch nicht abschließend bearbeitet ist. Ihm droht eine Strafanzeige wegen Missbrauchs von Ausweispapieren und Verstößen nach dem Aufenthaltsgesetz. Nach der Feststellung seiner Daten und erkennungsdienstlicher Behandlung wurde er dem Ankerzentrum in Augsburg zugeführt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird sich um die weitere asylrechtliche Abarbeitung kümmern, wie schwaebische.de berichtete.
Ausweitung der Grenzkontrollen in Deutschland
Parallel zu diesem Vorfall weitet Deutschland die Grenzkontrollen aus, nun auch nach Westen und Norden, unter anderem zu Dänemark, den Benelux-Staaten und Frankreich. Stationäre Kontrollen bestehen bereits an den Grenzen zu Süd- und Osteuropa, wie der Schweiz, Österreich, Polen und Tschechien.
Die rechtliche Situation ändert sich durch die erweiterten Kontrollen nicht; vielmehr werden diese auf mehr Strecken ausgeweitet, jedoch nicht auf mehr Gruppen von Ankommenden. Menschen ohne gültige Dokumente (Pass oder Visum) sowie ohne Asylgesuch können zurückgewiesen werden. Es wurde festgestellt, dass Personen, die Asyl beantragen, auch ohne gültige Papiere in das Land einreisen dürfen. Zurückgewiesene Personen müssen in das Land zurückkehren, aus dem sie eingereist sind. An der Grenze zur Schweiz stellen drei von fünf Personen, die festgesetzt werden, ein Asylgesuch und können daher nicht zurückgewiesen werden.
Die Ausweitung der Grenzkontrollen kann kurzfristig irreguläre Migration eindämmen, langfristig jedoch steigen die Zahlen wieder an. Diese Kontrollen sind Teil eines Gesamtpakets der Migrationspolitik und sollten mit anderen Maßnahmen kombiniert werden, wie srf.ch berichtete.
