Die Stadt München steht erneut ohne Kulturreferenten da, nachdem Florian Roth von den Grünen seinen Rückzug aus der Nominierung bekannt gegeben hat. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, hat das Verwaltungsgericht die Wahl Roths für unzulässig erklärt. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem ein Mitbewerber gegen das Verfahren geklagt hatte, wodurch die Wahl Roths im Eilverfahren kassiert wurde.
Roth, der am 23. Oktober 2024 mit nur einer Stimme Vorsprung gegen den Amtsinhaber Anton Biebl gewählt wurde, wird keine Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen. Auch die Stadt München hat beschlossen, nicht in Berufung zu gehen. Roth begründete seinen Rückzug damit, dass er keine „lange Hängepartie“ verursachen wolle und strebe „Ruhe im Karton“ an.
Schwierigkeiten bei der Nominierung
Die letzten Tage bezeichnete Roth als „schwierig“. Vor seiner Kandidatur hatte er sich durch die Regierung von Oberbayern, Juristen des Direktoriums der Stadt und ein privates Gutachten dreifach abgesichert. Trotz dieser Vorsichtsmaßnahmen erfüllte Roth jedoch nicht die erforderlichen gesetzlichen Vorgaben, da ihm beispielsweise das Staatsexamen fehlt. Das Verwaltungsgericht stellte fest, dass das „dienstliche Erfordernis“, das Roths Zulassung rechtfertigen sollte, nicht ausreichend begründet war.
Die Grünen haben in der Vergangenheit bereits zum dritten Mal mit einem Kandidaten gescheitert, was die Schwierigkeiten der Partei bei Referentenwahlen verdeutlicht. Anton Biebl, der bisherige Kulturreferent, wird am 1. April zum Freistaat Bayern wechseln, um die Museumsoffensive zu managen. Biebl hatte sein Amt vorzeitig niedergelegt, nachdem er im Oktober gegen Roth verloren hatte und ist seit 1. Januar im Ministerium für Wissenschaft und Kunst tätig.
Die Opposition hat kritisiert, dass der Stadtrat nicht über die Klage des unterlegenen Bewerbers informiert war, was möglicherweise Biebls vorzeitigen Rücktritt beeinflusst hat. Für Florian Roth stellt die Absage eine persönliche Niederlage dar, da das Kulturreferat ein Lebenstraum für ihn war. Inzwischen prüft die Stadt, ob eine Neuausschreibung für den Posten notwendig ist, um die vakante Stelle zu besetzen, wie auch die tz berichtet.
