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Grenzkontrollen in Kiefersfelden: Flüchtlingshilfe oder Straftat?

Am Sonntag, dem 16. März, kam es am Grenzübergang Kiefersfelden zu einem Vorfall, bei dem zwei Marokkaner versucht haben, einen Landsmann aus dem Gewahrsam der Bundespolizei zu befreien. Laut nachrichten-heute.net parkten die beiden Männer, 55 und 28 Jahre alt, mit ihrem Auto vor der Dienststelle der Bundespolizei, nachdem sie von Italien nach Rosenheim gefahren waren. Sie wiesen sich mit Pässen und italienischen Aufenthaltserlaubnissen aus und erklärten, dass sie einen Pass für einen 36-jährigen marokkanischen Staatsangehörigen bringen wollten, der sich im Gewahrsam befand.

Der festgenommene Marokkaner hatte jedoch keine erforderlichen Einreisepapiere und wurde nach Österreich zurückgewiesen. Ein 23-jähriger Beifahrer des 36-Jährigen hatte ebenfalls keine Papiere und wurde wegen versuchter illegaler Einreise angezeigt. Der 28-jährige Marokkaner, der im Auto zurückblieb, wurde ebenfalls festgenommen, da er ohne Papiere unterwegs war. Alle drei Männer wurden wegen unerlaubter Einreise und Beihilfe zur unerlaubten Einreise angezeigt. Die beiden festgenommenen Männer konnten nach Italien zurückkehren, nachdem sie eine Strafanzeige erhalten hatten, während der 36-Jährige einer Erstaufnahmestelle zugeleitet wurde, wo über seinen weiteren Verbleib entschieden wird.

Grenzkontrollen als Teil der Sicherheitsmaßnahmen

Laut merkur.de sind Grenzkontrollen in Kiefersfelden für Pendler Alltag. Die Polizei trifft am Grenzübergang schnell Entscheidungen über Einreisen, wobei verschiedene Faktoren wie Kennzeichen, Fahrzeugtyp und das Verhalten des Fahrers eine Rolle spielen. Ziel dieser Kontrollen ist die Verhinderung unerlaubter Einreisen. Im Jahr 2024 wurden 3.300 illegale Einreisen und Einreiseversuche festgestellt, was einen Rückgang von 30% im Vergleich zum Vorjahr darstellt.

Im Durchschnitt wird täglich etwa 10 Personen die Einreise aufgrund fehlender Dokumente verwehrt. Zu den Hauptursprungsländern der Migranten in 2024 zählen Syrien (20%), Türkei (10%), Ukraine (7%) und Nigeria (5%). Die Kontrolleure der Bundespolizei berichten weiterhin, dass 60% der illegal Eingereisten im Jahr 2024 zurückgewiesen wurden. Neben der Verhinderung unerlaubter Einreisen befasst sich die Bundespolizei auch mit Urkundendelikten und Betäubungsmitteldelikten.