Berlin steht vor einem gewaltigen finanziellen Umbruch! Finanzsenator Evers hat eindringlich vor einem drohenden Haushaltsdefizit gewarnt, und nun ist es Realität: Die schwarz-rote Koalition hat ein schmerzhaftes Sparpaket geschnürt, das die Stadt auf die Probe stellt. Die Bürger sind besorgt, denn trotz aller Warnungen wurden weiterhin teure Projekte versprochen, während die Kassen leer sind!
Der „Chancenhaushalt“ von Kai Wegner hat sich in ein Sparprogramm verwandelt, das Erinnerungen an die düsteren Sparjahre unter Sarrazin weckt. Die Berliner Landesregierung muss unglaubliche drei Milliarden Euro einsparen! Am Montagabend wurde das Sparpaket im Roten Rathaus beschlossen, und die Details werden am Dienstag veröffentlicht. Die Kultur, die Verkehrsprojekte und der Klimaschutz stehen besonders unter Druck – ein herber Rückschlag für Kultursenator Joe Chialo, der nun noch mehr kürzen muss als ursprünglich geplant.
Niederlage für Chialo
Die Berliner Kulturszene wird die Einschnitte schmerzhaft zu spüren bekommen. Chialos Bemühungen um die Galeries Lafayette als neuen Standort für die ZLB erscheinen angesichts der aktuellen Kürzungen als fragwürdig. Während für Radwege und Tramprojekte weniger Geld zur Verfügung steht, bleibt die Gebührenstruktur für Anwohner-Parkausweise unangetastet – ein fatales Signal!
Kein „Kahlschlag“ im Sozialen
Doch es gibt auch Lichtblicke: Die Einsparungen im sozialen Bereich, der für die Unterbringung und Integration tausender Flüchtlinge zuständig ist, fallen moderat aus. Ein befürchteter „Kahlschlag“ bleibt zwar aus, aber die sozialen Träger werden dennoch vor Herausforderungen stehen. Die Frage, ob Berlin sich teure Großprojekte wie die Olympischen Spiele leisten kann, ist klar beantwortet: keine Chance!
