Am Mittwochabend hat die Polizei den von propalästinensischen Aktivisten besetzten Emil-Fischer-Hörsaal der Humboldt-Universität in Berlin geräumt. Die Räumung begann um 20.30 Uhr und war gegen 21 Uhr fast abgeschlossen. Für den Einsatz der Polizei waren rund 300 Beamte im Einsatz, die Rammböcke verwendeten, um in das Gebäude zu gelangen. Ursprünglich hatte die Polizei von etwa 100 Personen gesprochen, die sich in dem Saal verbarrikadiert hatten, während tatsächlich rund 60 Aktivisten anwesend waren.
Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruchs ein, und weitere Verfahren wegen Sachbeschädigung und Landfriedensbruchs sind in Planung. Während der Räumung leistete zumindest eine Person Widerstand gegen ihre Festnahme und musste ins Krankenhaus gebracht werden. Im Hörsaal selbst wurden Parolen an die Wände gesprüht, darunter „Yallah Intifada“ sowie „Zionisten sind Faschisten“. Zudem wurden Sitzbänke herausgerissen, und Bilder in sozialen Medien zeigen antisemitische Schmierereien und antiisraelische Schriftzüge.
Demonstrationen und Festnahmen
Vor dem Gebäude versammelten sich bis zu 50 Demonstranten, die Parolen wie „Viva Viva Palästina“ skandierten. Während dieses Protestes ging die Polizei teilweise mit Gewalt gegen die Demonstrierenden vor, mehrere Personen wurden festgenommen. Zudem verhinderte die Polizei, dass weitere Personen in das Gebäude strömten. Die Besetzung des Hörsaals begann ursprünglich um 14 Uhr, nachdem das Universitätspräsidium die Polizei um Räumung gebeten hatte. Hintergrund der Aktion waren die drohenden Ausreisen von vier Personen nach Protesten an der Freien Universität. Den betroffenen Aktivisten wird vorgeworfen, bei einer früheren Besetzung Beschäftigte bedroht zu haben.
Wie Tagesspiegel berichtete, wurden bei der Aktion antisemitische Schmierereien hinterlassen, und vermummte Aktivisten spannten Banner mit antisemitischen Slogans aus den Fenstern.
Die Besetzung des Emil-Fischer-Hörsaals ist nicht der erste Vorfall dieser Art an der Humboldt-Universität. Bereits am 02. Mai 2023 fand eine Besetzung statt, die von einem breiten Klima-Bündnis unterstützt wurde, darunter EndFossil und GenugIstGenug!. Diese Besetzung war Teil der internationalen Kampagne #mayweoccupy. Die Forderungen dieses Bündnisses umfassten unter anderem die Verbindlichkeit des HU Klimaschutzkonzepts und die Überarbeitung der Zivilklausel. Diese Informationen wurden von Refrat bereitgestellt.
