Demokratie-Poker: AfD und der seltsame Triumph im Thüringer Landtag
Nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg entfaltet sich ein seltsames Polit-Spiel, bei dem der Alterspräsident im Thüringer Landtag von der AfD zum vermeintlichen Retter der Demokratie verklärt wird – während das ganze Drama zeigt, wie fragil die demokratischen Prinzipien in Deutschland geworden sind!
In den letzten Tagen nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird die politische Landschaft immer skurriler. Da schockt insbesondere das Verhalten des Alterspräsidenten im Thüringer Landtag – er sorgt für einen Eilantrag beim Verfassungsgerichtshof und wird von der AfD als Paradebeispiel für Demokratie gefeiert. Doch halt! Dieser Alterspräsident ist nicht demokratisch gewählt. Ist das nicht ein schlechter Witz?
Die Ironie schlägt dem Politbeobachter ins Gesicht: Ein Ungewählter, der sich anmaßt, den gewählten Abgeordneten über Demokratie und Volkswillen zu belehren, stellt die Frage: Wo bleibt hier der Respekt? Die CDU-Fraktion ruft beim Auftritt des Alterspräsidenten, das sei eine „Machtergreifung“. Und tatsächlich, diesen Vorwurf hat ein Geschmäckle!
Auffällige Vorwürfe der AfD
Die AfD jedoch ist unnachgiebig. Sie nennt den Verfassungsgerichtshof einen „Büttel der CDU“ und behauptet, er agiere im Sinne dieser Partei, weil die Richter von SPD und CDU vorgeschlagen wurden. Ist das manches Mal nicht ein bisschen zu gewagt? Ihre Forderung nach eigenen Richtern scheint da nur ein weiterer Versuch zu sein, den politischen Einfluss zu vergrößern und das Spiel um die Macht zu beweisen.
Der neue Landtagspräsident schlägt sogar vor, die AfD im Präsidium des Landtags unterzubringen. Ein Schritt, der die Gemüter erregt und breiten Zuspruch in der Partei finden könnte. Ist es möglich, dass sie tatsächlich lernen, was Demokratie bedeutet? Oder bleibt das alles nur ein Spiel auf Zeit für die AfD, während sie sich an der Brandmauer zu den anderen Parteien festklammert?
Verwirrende Strategien innerhalb der CDU
Und dann ist da noch Roderich Kiesewetter von der CDU. Er hat ernsthaft vorgeschlagen, die ganze Staatskanzlei der AfD zu überlassen! Was für eine provokante Idee! Auf die Frage, ob dies wirklich der richtige Weg sei, meint er, dass die CDU sich so nicht mit Sahra Wagenknecht und dem BSW zusammenschließen müsse. Ist das klug oder einfach nur absurd? Hier bleibt einem das Wort im Halse stecken!
Die politischen Wirren in Thüringen und drumherum zeigen einmal mehr die Komplexität der Verhältnisse und werfen viele Fragen auf. Was bleibt abzuwarten ist, ob die Demokratie hier tatsächlich ausgeübt wird oder ob es bloß ein eintöniges Spiel der Machtinteressen ist.
