In Potsdam wächst der Widerstand gegen die geplanten Sparmaßnahmen der Stadt. Am 22. März ist eine Demonstration unter dem Motto: „Die Stadt sind wir alle! Statt Potsdam kaputt zu sparen: Mehr Geld für Soziales, Kultur, Breitensport, ÖPNV und Wärmewende!“ angesetzt. Hintergrund sind Einsparungen in Höhe von bis zu 50 Millionen Euro pro Jahr, die bis 2028 umgesetzt werden sollen, wie der Tagesspiegel berichtet.
Eine Vielzahl von Initiativen und Gruppen hat sich zusammengeschlossen, um an der Demo teilzunehmen. Dazu zählen die Initiative „Potential für Potsdam“ mit etwa 40 Trägern und Einzelpersonen aus der Kinder- und Jugendarbeit sowie kulturellen und sozialen Einrichtungen. Außerdem sind die Potsdamer Ortsgruppen des Verkehrsclubs Deutschland (VCD), die ÖPNV-Initiative „Wir fahren zusammen“, Fridays for Future, die Geflüchteten-Initiative Refugees Emancipation sowie Betroffene der freien Kulturszene Potsdam vertreten.
Besorgnis über die Auswirkungen der Kürzungen
Anja Engel vom Rechenzentrum betont die Notwendigkeit von Solidarität und warnt davor, verschiedene gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Simon Wohlfahrt von der Initiative „Wir fahren zusammen“ äußert sich besorgt über mögliche Kürzungen in bereits stark belasteten Bereichen. Katharina Tietz von Chill Out e.V. hebt das bedrohte „Förderprogramm Plus“ hervor, welches zahlreiche Angebote in Schulen abdeckt, darunter Gewaltprävention, Suchtprävention sowie Medien- und Umweltbildung.
Betroffene Projekte wie das Ferienprojekt „Stadt der Kinder“, verbilligte Schülertickets für den Nahverkehr und die Schließung von drei bis vier Jugendclubs könnten ebenfalls unter den Sparplänen leiden. Trotz der Tatsache, dass Potsdam sich als „kinderfreundliche Kommune“ bezeichnet, machen Stimmen aus der Kulturszene deutlich, dass die Kulturförderung von 250.000 Euro auf nur 70.000 Euro gekürzt werden soll. Die Künstlerin Jenny Alten verweist darauf, dass im vergangenen Jahr ein Antragsvolumen von 500.000 Euro bestand.
Die Auswirkungen der Einsparungen im ÖPNV wurden ebenfalls thematisiert. Anja Hänel vom VCD Brandenburg sieht die Teilhabe der Bürger gefährdet, da 540.000 Kilometer weniger Fahrten in diesem Jahr stattfinden sollen. Uwe Rühling von „Potenzial für Potsdam“ kritisiert die Unterfinanzierung der Kommunen durch Bund und Land, während Simon Wohlfahrt eine Zusammenarbeit mit anderen Kommunen fordert, um Druck auf die Regierung auszuüben. Tietz betont zudem die Notwendigkeit, in die junge Generation zu investieren, insbesondere im Kontext der Coronapandemie.
Für zusätzliche Informationen zu den Forderungen und Themen rund um die Demonstration empfiehlt sich ein Blick in das Positionspapier von Potenzial für Potsdam.
