CDU fordert Arbeitspflicht für Asylbewerber: Kontroverser Antrag in Göttingen

In Göttingen sorgt ein umstrittener Antrag der CDU für Aufregung: Eine Arbeitspflicht für Asylbewerber sollte eingeführt werden, um deren Integration in den Arbeitsmarkt zu fördern. In der jüngsten Sitzung des Sozialausschusses stieß der Vorschlag jedoch auf breite Ablehnung. Der CDU-Politiker Harm Adam berief sich auf das Asylbewerberleistungsgesetz, das besagt, dass arbeitsfähige Asylbewerber zur Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten verpflichtet sind. Geplant war ein Pilotprojekt, das zunächst Bewohner von Aufnahmeeinrichtungen betreffen sollte, wobei bestimmte Gruppen wie Teilnehmer an Integrationskursen von der Pflicht ausgenommen wären.

Die Diskussion erhitzte sich besonders um die angedrohten Sanktionen: Wer die Arbeit verweigert, könnte mit einer Kürzung der Sozialleistungen von bis zu 180 Euro bestraft werden. Diese Regelung stieß auf vehemente Kritik von den Grünen und der SPD, die stattdessen freiwillige Programme bevorzugen. Während die FDP den Antrag unterstützte und die positiven Aspekte von Arbeit hervorhob, blieb die Mehrheit des Ausschusses skeptisch und lehnte den Vorschlag ab. Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe wurde angeregt, um einen möglichen Kompromiss zu finden. Weitere Details zu diesem Thema sind bei www.goettinger-tageblatt.de nachzulesen.