Am 3. März 2025 berichtete die Wochenzeitung über aktuelle Entwicklungen im Datenschutz, insbesondere im Hinblick auf die Verwendung von Cookies. Der Artikel beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen, die die Speicherung und den Zugriff auf Cookies in Deutschland betreffen.
Cookies sind kleine Datenspeicher, die im Endgerät des Nutzers verwaltet werden und aus einem Datenpaar, bestehend aus einem Namen und einem Wert, bestehen. Sie werden von dem Browser des Nutzers gespeichert und bei Webseitenaufrufen an die jeweilige Webseite gesendet. Die Speicherung von Cookies ist jedoch nur mit der ausdrücklichen Einwilligung des Nutzers erlaubt, es sei denn, es handelt sich um technisch notwendige Cookies.
Rechtlicher Rahmen und Urteile
Die gesetzliche Regelung zu Cookies erfolgt durch das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG), das am 1. Dezember 2021 in Kraft trat. Dieses Gesetz sieht vor, dass Cookies als personenbezogene Daten betrachtet werden können und unterliegt somit den personenbezogene Daten betreffenden Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Ein wegweisendes Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 2020, bekannt als Planet49-Urteil, stellte fest, dass Cookies als personenbezogene Daten eingestuft werden müssen. Die ePrivacy-Richtlinie, die die Privatsphäre der Nutzer schützen soll, erfordert ebenfalls eine Einwilligung zur Verwendung von Cookies, was die Bedeutung der Nutzerrechtsstellung in der digitalen Welt unterstreicht.
In einem weiteren Artikel auf dr-dsgvo.de wird die Frage erörtert, ob Cookies tatsächlich als personenbezogene Daten gelten. Die Ergebnisse zeigen auf, dass Cookies möglicherweise Informationen über den Nutzer speichern, die Rückschlüsse auf dessen Identität ermöglichen. Daher sollten sie als einwilligungspflichtig betrachtet werden.
Die verschiedenen Arten von Cookies, dazu zählen First-Party-Cookies (von der besuchten Webseite) und Third-Party-Cookies (von Dritten), können unterschiedliche Daten speichern, die potentiell personenbezogener Natur sind, wie Identifikatoren oder Standortdaten. Es wird darauf hingewiesen, dass deutsche Datenschutzbehörden bei Missachtung der gesetzlichen Bestimmungen bezüglich der Verwendung von Cookies Bußgelder verhängen können.
