Bereit machen für eine massive Waffenlieferung – Deutschland öffnet erneut die Geldschatulle für die Ukraine! Das Bundesfinanzministerium segnete ein weiteres Milliardenpaket ab, um der Ukraine mit schwerem Gerät unter die Arme zu greifen. Mit einer gigantischen Summe von drei Milliarden Euro soll die ukrainische Verteidigung gestärkt werden – ein mächtiger Schachzug im großen globalen Kräftemessen gegen Russland. Wie das Freilich Magazin berichtete, umfasst das Paket unter anderem Lenkflugkörper, Aufklärungsdrohnen sowie Flugabwehrsysteme, die noch in diesem Jahr geliefert werden sollen.
Das Dringlichkeitsschreiben an den Haushaltsausschuss spricht Klartext: Die militärische Lage der Ukraine ist schlimmer als je zuvor. Droht der große Bär den Sieg, könnte das Auswirkungen auf die Sicherheit ganz Europas haben. Deshalb wird kräftig aufgerüstet – eine Überlebensfrage für die Ukraine! Die geplanten Lieferungen beinhalten auch Überwachungsradare und diverse Zusatzgeräte. Allerdings haben einige Systeme einen langen Vorlauf: Flugabwehrsysteme wie Iris-T und Patriot müssen erst produziert werden und könnten in zwei Jahren einsatzbereit sein.
Ein finanzieller Kraftakt
Die zusätzliche Finanzhilfe kommt aus einer überplanmäßigen Ausgabe – ein Vorgehen, das im Grundgesetz nur in „unvorhergesehenen und unabweisbaren“ Fällen zulässig ist. Die Bundesregierung sieht diese Voraussetzungen angesichts der Eskalation in der Ukraine als gegeben an. Neben der einmaligen Zahlung von 2,55 Milliarden Euro für dieses Jahr wird ein weiterer Beitrag von 450 Millionen Euro über den Refinanzierungsmechanismus der Europäischen Friedensfazilität erwartet.
Die Augen sind nun auf den Haushaltsausschuss gerichtet. Er soll weitere Verpflichtungsermächtigungen bis 2029 in Höhe von 8,25 Milliarden Euro bewilligen, um künftige Waffen-Deals zu finanzieren. Hier steht so einiges auf dem Spiel!
Ausweitung der Sicherheitszone
Nicht nur die Ukraine soll von diesem Geldregen profitieren. Auch der benachbarte Staat Moldau steht auf der Unterstützerliste. Die Sicherheitskräfte Moldaus, das direkt durch Russlands Vorgehen bedroht ist, könnten von einem Teil der Mittel profitieren. Diese Maßnahmen sollen die Stabilität in der Region sichern und ein weiteres Abdriften in das Chaos verhindern.
Spannende Zeiten stehen bevor, in denen keine Mühen gescheut werden, die europäischen Interessen zu sichern. Freilich Magazin zeigt auf, wie eng verflochten die europäische Sicherheit mit dem Schicksal der Ukraine ist. Diese Verknüpfung wird in den kommenden Jahren noch deutlicher werden, wenn auch in Berlin die Weichen für die nächsten Schritte gestellt werden.
