Grundsteuer-Krise: Gottschalk warnt vor Scholz Steuerraub!
Kay Gottschalk, stellvertretender Bundessprecher der AfD, schlägt Alarm über die drastisch steigenden Grundsteuer, die viele Bürger in eine finanzielle Zwangslage bringt. „Die Ampelregierung erledigt das, was sie am besten kann: die Lebenshaltungskosten der Bürger erhöhen“, so Gottschalk. Er warnt, dass 75 Prozent der Deutschen nächstes Jahr entweder höhere Grundsteuern oder steigende Mieten befürchten müssen. Dies ist das Ergebnis einer Gesetzesreform, die Kanzler Olaf Scholz 2019 als Finanzminister auf den Weg brachte und von der er behauptete, sie sei „aufkommensneutral“. Gottschalk sieht darin einen klaren Wortbruch.
Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise und trotz Rekordeinnahmen bei den Steuern, werde das Leben immer teurer, während die Ampelregierung den Bürgern weiter in die Tasche greife. Gottschalk fordert einen grundlegenden Politikwechsel: „Es ist an der Zeit für Neuwahlen! Die Bürger haben genug von Gängelung, Steuererhöhungen und schlechter Wirtschaftspolitik.“ www.presseportal.de berichtet.