Koalitionskrise in Hamburg-Nord: Volt platzt aus Viererbündnis!

Im Bezirk Hamburg-Nord ist das geplante Viererbündnis aus SPD, CDU, FDP und Volt gescheitert! Nach den Bezirkswahlen, die eine neue politische Ausrichtung versprachen, hat die Volt-Fraktion die Koalitionsverhandlungen abrupt beendet. Der Grund? Ein unüberbrückbarer Streit über die Verkehrspolitik! Volt wollte Radwege ausbauen, selbst wenn das bedeutete, Parkplätze zu opfern. Ein heißes Thema, besonders an der Borsteler Chaussee!

Neue Koalition in Sicht!

Die SPD, CDU und FDP haben bereits eine neue Koalition zu dritt angekündigt. Mit dieser Konstellation haben sie eine knappe Mehrheit in der Bezirksversammlung und planen, die Geschicke des Bezirks zu lenken. Die SPD hat zudem bekannt gegeben, dass Bettina Schomburg Mitte Dezember zur neuen Bezirksamtsleiterin gewählt werden soll. Damit würde sie den bisherigen Amtsinhaber Michael Werner-Boelz von den Grünen vorzeitig ablösen. Jan David Talleur, Co-Fraktionsvorsitzender von Volt, hat erklärt, dass Volt diesen Wechsel weiterhin unterstützt.

Grüne wollen an der Macht bleiben

Die Grünen, die trotz des Ausstiegs von Volt nicht aufgeben wollen, haben betont, dass sie ihre Koalition mit der SPD fortsetzen möchten – idealerweise auch mit Volt. Sie bestehen jedoch darauf, als stärkste Fraktion weiterhin den Bezirksamtsleiter zu stellen. Michael Werner-Boelz hat offenbar seinen Rückzug angeboten, was die Verhandlungen weiter anheizt. Die politische Landschaft im Bezirk bleibt also spannend!