In der Abschiebehaft in Eichstätt befinden sich derzeit Personen aus Afghanistan, Iran, Pakistan, Tunesien, Nigeria und Marokko, die keinen gültigen Aufenthaltstitel besitzen. Diese Menschen sind keine kriminellen Personen oder Straftäter. Die Haftbedingungen werden als haftähnlich beschrieben, erläuterte Martin Groos, ein ehrenamtlicher Seelsorger des Malteser Hilfsdienstes, der seit über einem Jahr regelmäßig die Einrichtungen besucht. In einem Gespräch mit Bernhard Löhlein äußerte Groos, wie wichtig es ist, Hoffnung in dieser belastenden Situation zu vermitteln.
Martins Engagement ist ein wichtiger Beitrag, um den betroffenen Personen in ihrer Not zu helfen und ihnen zuzuhören. Die Arbeit von Groos ist bedeutend, da sie auf das menschliche Leid hinter den rechtlichen Rahmenbedingungen der Abschiebehaft aufmerksam macht, wie auf bistum-eichstaett.de berichtet wird.
Rechtslage der Abschiebehaft
Die rechtlichen Rahmenbedingungen bezüglich der Abschiebehaft sind komplex. Ein Asylbewerber kann in Haft bleiben, wenn sein Antrag nur dazu dient, die Rückführung zu verzögern oder zu gefährden. Nationale Behörden sind verpflichtet zu prüfen, ob dies zutrifft und ob die Haft erforderlich sowie verhältnismäßig ist. Die Rückführungsrichtlinie der EU legt gemeinsame Standards für die Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger fest. Drittstaatsangehörige können unter bestimmten Bedingungen für bis zu sechs Monate inhaftiert werden. Ein Beispiel ist der Fall von Herrn Arslan, einem türkischen Staatsangehörigen, der wegen illegalen Aufenthalts in der Tschechischen Republik festgenommen wurde.
Die tschechischen Behörden hatten eine Abschiebungsentscheidung erlassen und die Haftdauer zunächst auf 60 Tage festgelegt, da Befürchtungen bestanden, Arslan könnte die Abschiebung vereiteln. Am Tag der Abschiebungsentscheidung stellte er einen Asylantrag, was zu einer Verlängerung der Haft um weitere 120 Tage führte. Herr Arslan hat gegen die Rechtmäßigkeit der Haftverlängerung vor den tschechischen Gerichten gekämpft, wurde schließlich jedoch nach einer Höchstdauer von sechs Monaten entlassen, nachdem sein Asylantrag abgelehnt wurde. Der Nejvyšší správní soud in der Tschechischen Republik fragte daraufhin den Gerichtshof der Europäischen Union, ob die Haft rechtmäßig sei. Der Gerichtshof stellte fest, dass Asylbewerber bis zur erstinstanzlichen Ablehnung ihres Antrags nicht als illegal aufhältig gelten.
Diese Entwicklungen verdeutlichen die Herausforderungen, die mit der Inhaftierung von Asylbewerbern verbunden sind. Der europäische Gerichtshof hat klargestellt, dass die Gründe für die Inhaftierung von Asylbewerbern im Ermessen der Mitgliedstaaten liegen, wobei Völkerrecht und Unionsrecht zu berücksichtigen sind. Grundsätzlich wird betont, dass die bloße Stellung eines Asylantrags nicht automatisch den Verdacht auf Missbrauch rechtfertigt; vielmehr ist dies im Einzelfall zu prüfen, wie auf rechtslupe.de nachzulesen ist.
