BerlinDeutschlandNeukölln

Krawall oder Frieden? 1. Mai-Demos in Berlin stehen bevor!

Am 1. Mai und am Vorabend sind in Berlin mehrere linke und linksextreme Demonstrationen angekündigt. Besonders im Fokus steht die „revolutionäre“ Demonstration am Abend des 1. Mai in den Bezirken Kreuzberg und Neukölln, zu der mit vielen tausend Teilnehmern gerechnet wird. Die Polizei geht allerdings nicht von massiven Krawallen oder organisierten Gewaltausbrüchen wie in den Jahrzehnten zuvor aus.

In den letzten Jahren sind die Demonstrationen zwar in aggressiver Stimmung verlaufen, größere Angriffe auf die Polizei und Zerstörungen blieben jedoch aus. Zu diesem Anlass wird ein massiver Polizeieinsatz organisiert. Mehrere tausend Polizisten aus Berlin, anderen Bundesländern und von der Bundespolizei werden im Einsatz sein, um Ausschreitungen zu verhindern. Die geplante Demonstrationsstrecke führt vom Südstern in Kreuzberg nach Neukölln und zurück. Im vergangenen Jahr nahmen über 11.000 Teilnehmer an der Veranstaltung teil.

Schwerpunkte der Demonstrationen

Ein zentrales Thema der Demonstrationen wird der Nahostkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern sein, bei dem der Fokus auf dem „Genozid in Palästina“ liegt. Weitere Themen sind die Situation der Kurden und die Verhaftung der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin. Ein Redebeitrag von Klette, die sich derzeit vor Gericht befindet, soll verlesen werden.

Zusätzlich zu der revolutionären Demo gibt es am 1. Mai eine weitere Demonstration gegen die geplante nächtliche Schließung des Görlitzer Parks mit dem Titel „Free görli – Rave against the Zaun“. Am Mittag ist zudem eine satirische Aktion im Grunewald, organisiert von der Grunewald Space Agency (GSA), vorgesehen, die das Thema „gemeinwohlorientierte Raumfahrt“ behandelt. Die linke Initiative MyGruni organisiert seit mehreren Jahren erfolgreich 1. Mai-Demonstrationen im Grunewald. Die traditionelle Gewerkschaftsdemonstration zieht hingegen am Vormittag vom Strausberger Platz zum Roten Rathaus und am Vorabend, dem 30. April, ist eine größere linke Demonstration in Wedding geplant.

Zusätzlich trifft sich am Abend des 1. Mai eine Gruppe linker Aktivisten am Mariannenplatz in Kreuzberg unter dem Motto „Take back the night“.

Bei der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in Berlin kam es in der Vergangenheit jedoch auch zu Ausschreitungen. Bei diesen Vorfällen warfen gewaltbereite Demonstranten Steine, Flaschen und Böller auf die Polizei. 7.000 Polizeibeamte waren im Einsatz, und es wurden an mehreren Banken Scheiben beschädigt. Es gab zahlreiche Festnahmen und einige Polizisten wurden leicht verletzt. Größere Auseinandersetzungen blieben bis in die späten Stunden aus, und der Veranstalter der Demonstration erklärte diese gegen 20:40 Uhr für beendet. Versuche der Polizei, den Zug bis zur Hasenheide fortzusetzen, scheiterten.

Nach der Beendigung der Demo zogen etliche Teilnehmer in Gruppen zurück nach Kreuzberg. Am Kottbusser Tor standen sich 1.500 Demonstranten und Polizisten gegenüber, wobei schwere Ausschreitungen ausblieben. Vereinzelt wurden Farbeier geworfen und Böller gezündet. Die Polizei setzte Pfefferspray ein und hielt Wasserwerfer sowie Räumpanzer bereit. Am späten Abend äußerte die Polizei ihre Zufriedenheit mit dem bisherigen Verlauf des 1. Mai. Der grüne Bundestagsabgeordnete Christian Ströbele bezeichnete die Steinwürfe, die während der Auseinandersetzungen stattfanden, als „Schönheitsfehler“.

Obwohl die Mai-Demo in Berlin von Unruhen begleitet war, blieben in Hamburg massive Ausschreitungen zunächst aus, auch wenn Böller und Flaschen auf Polizeibeamte geworfen wurden und es dort zu 20 Festnahmen kam.