Die Entscheidung der Stadtvertretung Neubrandenburg, die Regenbogenflagge am Bahnhof abzunehmen, sorgte im Oktober 2024 für bundesweite Schlagzeilen und führte zu massiven Protesten in der Stadt. Der ursprüngliche Beschluss, unterstützt unter anderem von der AfD und der Bürgerinitiative „Bürger für Neubrandenburg“, wurde mit dem Argument begründet, dass die Fahne durch eine Hakenkreuzfahne ersetzt worden war. Hunderte Bürger demonstrierten gegen die Entscheidung, was das öffentliche Interesse an dem Thema deutlich machte.
Aufgrund der anhaltenden Kritik und der Proteste beschloss die Stadtvertretung nun, die Regenbogenflagge in einer jüngsten Sitzung zurückzubringen. Mit einer Mehrheit von 24 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wurde das Bekenntnis zur Regenbogenflagge als Symbol für Vielfalt, Toleranz und Weltoffenheit erneuert. Oberbürgermeister Silvio Witt, der angekündigt hat, im Mai 2025 zurückzutreten, begrüßte diesen neuen Beschluss, äußerte jedoch Kritik an der schnellen politischen Kehrtwende.
Förderung von Weltoffenheit, Toleranz und Vielfalt
Die Stadtvertretung hatte bereits im November 2024 beschlossen, Weltoffenheit, Toleranz und Vielfalt in Neubrandenburg zu fördern. In diesem Kontext wurde die Stadtverwaltung beauftragt, Maßnahmen zu erarbeiten, um diese Werte sichtbar zu machen. Dazu gehört auch die Gründung eines Bürgerrats, der durch zufällige Auslosung von Bürgern aus dem Einwohnermelderegister gebildet werden soll. Der Bürgerrat wird sich mit relevanten Fragestellungen auseinandersetzen und Lösungen sowie Empfehlungen entwickeln.
Die Initiative Zukunftshandeln MV plant, etwa 100 bis 200 Personen anzuschreiben, um einen Rat von circa 20 Mitgliedern zu bilden. Dieser Rat soll regelmäßig tagen, wobei Experten fachliche Impulse geben und ein geschultes Moderationsteam für einen strukturierten Dialog sorgt. Ein ähnlicher Bürgerrat in Malchin hat bereits Empfehlungen zur kommunalen Wärmeversorgung erarbeitet.
Christoph Biallas, Vorsitzender des Kultur- und Sozialausschusses in Neubrandenburg, steht hinter der Idee des Bürgerrats, welcher in der Stadt eine Plattform für gesellschaftliche Teilhabe schaffen soll. Mit diesen Maßnahmen hofft die Stadt, das Bekenntnis zu den Werten der Vielfalt und Toleranz zu stärken, nachdem die Rückführung der Regenbogenflagge erneut in den Fokus gerückt ist.
