Neuwahlen im Anmarsch: Samtgemeinden bereit für den Bundestag!
In den Samtgemeinden Niedernwöhren, Nienstädt, Lindhorst und Sachsenhagen herrscht Optimismus: „Wir kriegen das hin“, ist der einhellige Tenor der Bürgermeister, wenn es um die bevorstehende Neuwahl des Bundestages geht. Die Voraussetzung? Alle beteiligten Ebenen müssen ihre Aufgaben fristgerecht erledigen, und die Parteien müssen schnell ihre Wahllisten aufstellen. Laut einem Bericht von SN könnte bereits Ende Januar oder Anfang Februar gewählt werden, wenn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in dieser Woche die Vertrauensfrage im Bundestag stellt. Nach 21 Tagen müsste der Bundespräsident das Parlament auflösen, und die Neuwahlen wären dann 60 Tage später fällig.
Die Bürgermeister sind sich einig: Die Umsetzung der Wahl scheitert nicht an den Kommunen. Aileen Borschke, Samtgemeindebürgermeisterin in Niedernwöhren, und ihre Kollegen glauben fest daran, dass die Organisation der Bundestagswahl kein Problem darstellt, solange alle Dienstleister ihren Job richtig machen. „Eine Bundestagswahl ist relativ einfach abzuhandeln“, erklärt Stefan Kolb, Bürgermeister von Nienstädt. Die Samtgemeinde Nienstädt nutzt bereits den Dienstleister KDO, der die Wahlbenachrichtigungen verschickt und viele Abläufe automatisiert.
Die Herausforderung für die Parteien
Doch die Frage bleibt: Schaffen es die Parteien, ihre Listen rechtzeitig zusammenzustellen und einen Wahlkampf zu führen? Diese Unsicherheit beschäftigt die Bürgermeister. Jörn Wedemeier, Verwaltungschef von Sachsenhagen, äußert Bedenken: „Ob die Parteien in der Lage sind, Wahllisten aufzustellen, weiß ich nicht.“ Die Zeit drängt, und die Möglichkeit, dass die Wahl im Winter stattfindet, könnte die Planungen der Parteien erheblich beeinflussen. „Wollen die wirklich über Weihnachten Wahlkampf machen?“, fragt sich Wedemeier.
Die Bürgermeister machen sich hingegen keine Sorgen um die Anzahl der Wahlhelfer. Da keine anderen Wahlen gleichzeitig stattfinden, sind sie zuversichtlich, genügend Ehrenamtliche zu finden. Kolb lädt alle Interessierten ein, sich in der Verwaltung zu melden, um bei der Wahl im Wahllokal zu helfen. Für diese Tätigkeit gibt es eine Aufwandsentschädigung, was die Motivation zusätzlich steigert.
Fazit: Ein Wettlauf gegen die Zeit
Die Samtgemeinden sind bereit, die Bundestagswahl durchzuführen, sofern die übergeordneten Ebenen und die Parteien ihren Teil dazu beitragen. Die Vorbereitungen laufen, und die Bürgermeister sind optimistisch, dass die Wahl reibungslos ablaufen kann. Doch die entscheidende Frage bleibt: Werden die Parteien rechtzeitig ihre Listen aufstellen können? Die Zeit drängt, und die nächsten Wochen werden zeigen, ob dieser Wettlauf gegen die Zeit erfolgreich sein wird, wie auch SN berichtet.
