Am 17. Januar wird Bundeskanzler Olaf Scholz zum Wahlkampfauftakt der SPD nach Wolfsburg kommen. Der Veranstaltungsort ist der CongressPark, wo eine hohe Sicherheitsstufe herrschen wird. Laut WAZ Online wird der Bereich rund um den CongressPark von Polizei, Bundeskriminalamt und Sicherheitsdiensten abgeriegelt, um Sicherheit während der Veranstaltung zu gewährleisten.
Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr, und Scholz wird zu aktuellen Wahlkampfthemen sprechen. Die erwartete Besucherzahl liegt bei rund 1000, mit einer möglichen Erhöhung. Der Große Saal des CongressParks, der 2000 Plätze bietet, wird für die Versammelten bereitstehen. Die Anmeldung für den Besuch ist über die Internetseite der SPD erforderlich. Sicherheitskontrollen am Eingang könnten längere Wartezeiten verursachen, und es wird mit verkehrlichen Einschränkungen im Bereich Klieverhagen und Heinrich-Heine Straße gerechnet.
Vorbereitungen und Sicherheitskonzept
Vorab fand bereits eine Begehung des Veranstaltungsortes mit Sicherheitsbehörden statt, um das Sicherheitskonzept zu koordinieren. Der Einlass zur Veranstaltung beginnt um 16 Uhr. Die Stadt Wolfsburg wird Details zu Sperrungen und nicht zugänglichen Bereichen bekannt geben. Dies wird Scholz‘ erster Besuch in Wolfsburg seit etwa zwei Jahren sein, der letzte fand im Februar 2023 im VW-Werk statt.
Die bevorstehende Neuwahl zum 21. Deutschen Bundestag ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Anlass hierfür ist eine gescheiterte Vertrauensfrage von Scholz am 16. Dezember 2024. In der aktuellen politischen Landschaft wird die SPD als Kraft der Mitte positioniert, während Scholz auf den Wahlkampfschwerpunkten wie Mindestlohn, bezahlbare Mieten und der Bekämpfung der Wirtschaftskrise eingeht, wie Tagesschau berichtet.
Scholz betont die Bedeutung der bevorstehenden Bundestagswahl als eine Richtungsentscheidung und fordert eine schrittweise Anhebung des Mindestlohns auf 15 Euro. Seine vier Punkte zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise beinhalten die Sicherung von Industriearbeitsplätzen, insbesondere in der Autoindustrie, die Bereitstellung günstiger Energie für die Wirtschaft, verstärkte Investitionen in die Infrastruktur sowie einen aktiven Kampf gegen den Fachkräftemangel.
Zudem warnt Scholz vor globalen Bedrohungen wie dem Krieg in Europa und den wirtschaftlichen Verwerfungen, betont gleichzeitig die Notwendigkeit einer verantwortungsvollen Politik und übt Kritik an der rückwärtsgewandten Politik der Union. Parteichef Lars Klingbeil äußert seine Zuversicht für den Wahlkampf und beschreibt die SPD als eine Partei für die Aufholjagd.
