Washington (dpa) – Die US-Regierung schlägt Alarm! Wegen brutaler Gewalt gegen Palästinenser im Westjordanland werden drastische Sanktionen gegen die israelische Siedlergruppe Amana verhängt. Diese Gruppe, so das US-Finanzministerium, ist ein zentraler Akteur in der extremistischen Siedlungsbewegung Israels. Sie finanziert die Enteignung von Land und den Bau von Siedlerposten, von denen aus immer wieder Angriffe auf Palästinenser verübt werden. Die USA werfen Amana vor, die fragile Stabilität im Westjordanland zu gefährden.
Die Sanktionen sind nicht die ersten ihrer Art. In den letzten Monaten hat die US-Regierung verstärkt gegen Siedlergewalt vorgegangen. Die Folgen sind klar: Vermögenswerte der Betroffenen in den USA werden eingefroren, und US-Bürgern ist es untersagt, Geschäfte mit den sanktionierten Organisationen und Personen zu tätigen. Auch Banken, die mit diesen Siedlergruppen in Verbindung stehen, müssen mit harten Konsequenzen rechnen.
Berichte über Siedlergewalt häufen sich
Immer wieder erreichen uns alarmierende Berichte über Übergriffe von Siedlern auf Palästinenser im besetzten Westjordanland. Die Situation ist angespannt: Rund 700.000 israelische Siedler leben inmitten von drei Millionen Palästinensern. Die Europäische Union hat bereits ähnliche Maßnahmen gegen Siedler ergriffen. Der UN-Sicherheitsrat forderte Israel bereits 2016 auf, alle Siedlungsaktivitäten in den besetzten Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, sofort zu stoppen. Diese Siedlungen werden international als Verstoß gegen das Völkerrecht angesehen und stellen ein erhebliches Hindernis für den Frieden im Nahen Osten dar.
