Remscheid

Linkspartei und echt.Remscheid vereinen Kräfte – Neues politische Bündnis!

Die Linkspartei und Bettina Stamm von der Wählergruppe echt.Remscheid haben ein neues politisches Bündnis im Remscheider Stadtrat gebildet. Dies wurde am 29. Januar 2025 bekannt gegeben. Die neue, dreiköpfige Fraktion setzt sich aus Peter Lange und Axel Behrend (beide Linkspartei) sowie Bettina Stamm zusammen. Mit dieser Partnerschaft gewinnen die beteiligten Parteien größere politische Einflussmöglichkeiten, insbesondere das Recht, Anträge in Debatten einzubringen. Die Linkspartei war zuvor nur noch mit einer Ratsgruppe vertreten, nachdem Brigitte Neff-Wetzel die Fraktion verlassen hatte. Bettina Stamm, die 2020 als einzige Kandidatin von echt.Remscheid einen Sitz im Stadtrat errang, wird den Vorsitz der neuen Fraktion übernehmen.

Die neue Fraktion hat sich auf gemeinsame Themen verständigt, die unter anderem die Ablehnung des geplanten Outlet-Centers in Lennep sowie die Kritik an der Erschließung neuer Gewerbegebiete in Bergisch Born umfassen. Peter Lange und Axel Behrend betonten die Bedeutung der Zusammenarbeit, während Bettina Stamm die Notwendigkeit dieser neuen politischen Verbindung für die bevorstehenden Entscheidungen bis zur Kommunalwahl hervorhob.

Kontroversen um das Outlet-Center

Ein Vorschlag für einen Bürgerentscheid wurde bei dieser Gelegenheit abgelehnt. Colin Cyrus, Lenneper Bezirksvertreter, äußerte Bedenken bezüglich der Geschwindigkeit des Verfahrens und der noch offenen Fragen. Er wies darauf hin, dass die geplanten 1600 Stellplätze für die Größe des Projekts nicht ausreichend seien, was die Sorge aufwarf, dass hundert Stellplätze auf dem Jahnplatz für Anwohner wegfallen könnten.

Brigitte Neff-Wetzel, Fraktionsvorsitzende, kritisierte aus ökologischen Gründen die Nachhaltigkeit des Projekts, da durch den Bau Flächen versiegelt und Bäume gefällt würden. Obwohl die Stadt in Nachhaltigkeitskonzepte investiere, handle sie hierbei widersprüchlich. Die outlet-kritische Fraktion plant, den Prozess weiterhin kritisch-konstruktiv zu begleiten und wird alle verfügbaren Unterlagen durchgehen. Dabei bleibt sie offen für Fragen und Anregungen der Bevölkerung. Offene Punkte umfassen unter anderem das Flüchtlingsheim in der KGS, Verkehrsleitsysteme, die Situation der Bäume auf dem Jahnplatz, den FC Remscheid sowie den Übergang zur Altstadt.