In einer lebhaften Stadtratssitzung haben Bürger ihre Bedenken hinsichtlich der erhöhten Hebesätze bei der Grundsteuer geäußert. Karsten Schilling übergab Bürgermeister Peter Funck 210 Unterschriften, die sich gegen die hohen Grundsteuern richten. Die Anwesenden fordern eine transparente Berechnung eines niedrigeren Hebesatzes. Die Sitzung war gut besucht, und die Zuschauerstühle waren vollständig besetzt, mit rund zwei Dutzend Einwohnern in der Versammlung.
Parallel dazu fand eine Beschlussfassung des Stadtrats zur neuen Hebesatzsatzung in Rudolstadt statt. Der Gesetzgeber plant eine Anpassung des Hebesatzes, um die Unterschiede auszugleichen. Ziel ist es, dass das Steueraufkommen aus der Grundsteuer für die Kommunen steuerneutral bleibt. Es sollen für die Stadt Rudolstadt keine Mehr- oder Mindereinnahmen aus der Grundsteuer entstehen. Die jährlichen Einnahmen aus der Grundsteuer für Rudolstadt belaufen sich auf 2,77 Millionen Euro.
Details zur Hebesatzanpassung
Die Anpassung des Hebesatzes ist notwendig, um die Einnahmen der Stadt stabil zu halten. Eine mögliche Herabsetzung des Hebesatzes wird in Erwägung gezogen, falls die Einnahmen aus der Grundsteuer höher sind als prognostiziert. Diese Reform kann insbesondere Eigentümern von Gewerbeimmobilien und Gewerbetreibenden zugutekommen. Zudem wird die städtische Wohnungsgesellschaft sowie die Wohnungsbaugenossenschaft Rudolstadt steuerlich entlastet, was für die rund 50 Prozent der Stadtbevölkerung, die in Gesellschafts- und Genossenschaftswohnungen lebt, von Bedeutung ist.
Rheinpfalz berichtete, dass Bürger gegen hohe Grundsteuern protestieren.
Bürger für Rudolstadt informierten über die neue Hebesatzsatzung und deren Auswirkungen.
