Eine juristische Auseinandersetzung zwischen dem ehemaligen kaufmännischen Direktor der Stadtklinik Frankenthal und der Stadt zieht sich bereits über einen Zeitraum von drei Jahren. Wie die Rheinpfalz berichtete, erklärte das Landesarbeitsgericht Mainz im Januar 2024 die Kündigung des Direktors für unwirksam. Der Ex-Direktor klagt auf Weiterbeschäftigung, doch bislang konnte nach einem Jahr keinerlei Einigung oder Vergleich zwischen den Parteien erzielt werden.
Die Stadtverwaltung strebt nun eine Einigung im Frühjahr an. Mögliche Optionen für einen Vergleich umfassen die Rückkehr des Klägers auf seinen alten, inzwischen neu besetzten Posten, das Angebot einer vergleichbaren Stelle durch die Stadt oder die Zahlung einer Abfindung. Das Urteil von 2024 deutet auf hohe Kosten hin, da sich die Lohnausstände für die letzten viereinhalb Jahre auf über eine halbe Million Euro belaufen.
Möglichkeiten eines Vergleichs
Wie die Haufe erläutert, hat eine Abfindung als Entschädigung für den Verlust des Arbeitsplatzes für Arbeitnehmer große Bedeutung. Häufig werden Kündigungsschutzprozesse mit dem Ziel geführt, einen Abfindungsvergleich zu schließen. Allerdings gibt es in der Regel keinen automatischen Anspruch auf eine solche Zahlung; vielmehr erfordert der Abfindungsanspruch eine individuelle oder kollektive Vereinbarung, beispielsweise durch einen Aufhebungsvertrag oder Tarifvertrag.
Die Höhe der Abfindung wird oft an 0,5 bis 1 Bruttomonatseinkommen pro Jahr der Beschäftigung orientiert, wobei sie durch Faktoren wie Lebensalter, Beschäftigungsdauer, individuelle Arbeitsmarktchancen und Verhandlungsgeschick beeinflusst wird. Abfindungen gelten als Ausgleich für den Verlust des Arbeitsplatzes und schließen Schadensersatzansprüche auf Gehaltszahlungen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses aus.
