Rheinland-Pfalz erhält einen neuen Justizminister: Philipp Fernis von der FDP wird die Nachfolge von Herbert Mertin antreten, der am 21. Februar 2025 im Alter von 66 Jahren verstorben ist. Die Ernennung von Fernis wurde während einer Pressekonferenz in Mainz am Montagabend bekannt gegeben. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) wird die offizielle Ernennung am 2. April vornehmen.
Der 42-jährige Fernis stammt aus Langenlonsheim bei Bad Kreuznach und ist seit 2021 Fraktionschef der FDP-Landtagsfraktion. Er bringt eine fundierte juristische Ausbildung mit, da er von 2016 bis 2021 Staatssekretär im Justizministerium unter Mertin war. Ferner war er zuvor Jurist beim Statistischen Bundesamt in Wiesbaden. Fernis gilt zudem als ausgezeichneter Redner.
Ernennung und Herausforderungen
Die Neubesetzung des Ministeramts war notwendig, da der Findungsprozess für die Nachfolge über fünf Wochen dauerte und von innerparteilichen Machtkämpfen geprägt war. Während dieser Zeit war Fernis Teil einer Gruppe, die versuchte, Daniela Schmitt als neue FDP-Chefin zu verhindern. Besonders schwierig wird für Fernis die Aufgabe sein, die Arbeit seines Vorgängers fortzusetzen und die Justiz in Rheinland-Pfalz bis zum Ende der Legislaturperiode zu führen.
Die Vereidigung von Fernis wird im Landtag am Mittwoch stattfinden, nachdem eine Gedenkminute für Mertin abgehalten wurde. Die Ernennungsurkunde wird von Ministerpräsident Alexander Schweitzer überreicht. Daniela Schmitt wird voraussichtlich die einzige Kandidatin für den Parteivorsitz der FDP bei der Wahl am kommenden Samstag sein. Es wurde eine Einigung erzielt, sodass keine Kampfkandidatur von Fernis gegen sie erwartet wird.
Das politische Klima innerhalb der rheinland-pfälzischen FDP ist derzeit turbulent, da Schmitt innerparteilich in der Kritik steht. Vorwürfe wurden laut, über ihren Einfluss auf Entscheidungen im Hinblick auf die Teilnahme ihres Mannes an Delegationsreisen und die Vergabe von Fördergeldern. Schmitt hat alle Vorwürfe zurückgewiesen.
Eine staatliche Trauerfeier für Herbert Mertin fand am 14. März in Koblenz statt, an der rund 300 Menschen aus Politik, Justiz und persönlichem Umfeld teilnahmen.
