Am 14. März 2025 führte die Polizeiautobahnstation Ruchheim in Zusammenarbeit mit den Zentralen Verkehrsdiensten Schifferstadt, der Bereitschaftspolizei und dem Zoll eine Kontrolle auf dem Parkplatz „Auf dem Hirschen“ an der A61 in Fahrtrichtung Speyer durch. Diese Kontrolle, die von 20 Uhr bis 02:00 Uhr stattfand, betraf insgesamt 40 Fahrzeuge, darunter Pkw, Lkw und Kleintransporter.
Insgesamt wurden 67 Personen kontrolliert, was zu 19 eingeleiteten Strafverfahren führte. Die häufigsten Verstöße umfassten das Fahren ohne Fahrerlaubnis in vier Fällen, Urkundenfälschung in drei Fällen und Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz, ebenfalls in vier Fällen. Zudem wurden zwei Fälle des illegalen Aufenthalts und ein Fall des Verstoßes gegen das Waffengesetz festgestellt. Im Rahmen der Kontrollen kam es auch zu vier Blutprobenentnahmen bei Autofahrern, die positiv auf Betäubungsmittel getestet wurden.
Zusätzliche Verstöße und Rauschgiftkriminalität
Die Kontrollen führten darüber hinaus zur Feststellung weiterer Verstöße, darunter vier Fälle gegen Sozialvorschriften, zwei Geschwindigkeitsverstöße bei Lkw sowie einen Verstoß gegen Gefahrgutvorschriften. Laut einer Meldung der Polizeidirektion Neustadt/Weinstraße, die am 15. März 2025 um 04:09 Uhr veröffentlicht wurde, gab es im Jahr 2022 im Rhein-Pfalz-Kreis insgesamt 239 Rauschgiftdelikte mit einer Aufklärungsquote von 91%. 200 Tatverdächtige wurden in diesem Jahr ermittelt, darunter 187 Männer und 13 Frauen, von denen 22% nicht deutscher Herkunft waren.
In einem größeren Kontext beleuchtet das Bundeskriminalamt (BKA) die internationale Dimension der Rauschgiftkriminalität. Diese ist eine zentrale Herausforderung für die innere Sicherheit in Deutschland, der EU und weltweit. Laut BKA ist die Bekämpfung dieser Kriminalität eine grundlegende Aufgabe, da organisierte Kriminalität von illegalen Gewinnen im Rauschgifthandel profitiert. Sichergestellte Daten und Ermittlungsverfahren haben zur Identifizierung von Tatverdächtigen und zur Beschlagnahme erheblicher Mengen an Rauschgift und Waffen geführt.
Die Situation im Rauschgiftbereich bleibt angespannt. Der Druck auf den Markt an Betäubungsmitteln, insbesondere Kokain, ist nach wie vor hoch. Zudem stellt der illegale Rauschgifthandel im Internet eine große Herausforderung dar, da er hohe Anonymität bietet. Das BKA hat sich darauf spezialisiert, diesen Herausforderungen zu begegnen und die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität gemäß dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) zu wahren.
