Saarland in der Krise: Ministerpräsidentin warnt vor Jobverlusten!
Die saarländische Wirtschaft steht am Abgrund! Mit alarmierenden Nachrichten über Arbeitsplatzverluste und Unternehmensschließungen, wie dem Rückzug von Wolfspeed aus Ensdorf und den Stellenabbauplänen bei Schaeffler und ZF, wird die Lage immer kritischer. Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) versuchte in ihrer Regierungserklärung, den Bürgern Mut zu machen, doch CDU-Fraktionschef Stephan Toscani konterte mit scharfer Kritik. Er bezeichnete den Wirtschaftsminister Jürgen Barke als gescheitert und forderte dessen Rücktritt, da dessen Projekte, wie Saarvenir und Tinyhouse, allesamt gescheitert seien, wie [die Saarbrücker Zeitung](https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/landespolitik/landtag-saarland-toscani-attackiert-rehlinger-und-fordert-barke-rauswurf_aid-121046159?womort=Saarland) berichtete.
„Wir müssen die Stärken unseres Bundeslandes, aber auch seine Schwächen offen analysieren“, sagte Toscani und warf der SPD vor, keinen Plan für die Zukunft zu haben. „Das können wir uns keinen Tag länger leisten“, rief er in den Landtag. Die Kritik an der Regierung Rehlinger war unmissverständlich: „Planlos, glücklos, erfolglos – das ist diese SPD-Alleinregierung“, so Toscani weiter. Er forderte einen Neuanfang in der Personalpolitik und einen neuen Wirtschaftsminister.
Kritik an der SPD und der Regierungserklärung
Rehlinger hatte in ihrer Erklärung betont, dass die kommenden Jahre „extrem anstrengend“ werden und dass der Fokus auf harter Arbeit und Zusammenhalt liegen müsse. Doch Toscani konterte, dass die SPD-Regierung bei den großen Zukunftsfragen versage. „Frau Rehlinger, auf einmal entdecken Sie jetzt den Mittelstand“, schimpfte er. „Das war ein Offenbarungseid.“ Er stellte klar, dass die SPD die Verantwortung für die wirtschaftlichen Probleme im Saarland trage.
Die Situation ist angespannt. „Das Saarland steht unzweifelhaft im Sturm“, sagte Rehlinger und sprach von den Herausforderungen, die durch die Energiekrise und den Strukturwandel entstanden sind. Sie betonte, dass die Automobilbranche tief verunsichert sei und dass die Rückschläge bei Unternehmen wie Wolfspeed und Ford nicht den Arbeitern im Saarland anzulasten seien.
Die Zukunft des Saarlandes
Die Ministerpräsidentin kündigte an, dass der Staat die Wirtschaft unterstützen müsse, um den Wandel zu bewältigen. „Wir brauchen planbare, international wettbewerbsfähige Strompreise am Standort Deutschland“, forderte sie. Auch die Integration internationaler Fachkräfte soll verbessert werden, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. „Weltoffenheit ist ein wichtiger Standortfaktor“, so Rehlinger.
Die Diskussion im Landtag zeigt deutlich, dass die politischen Fronten verhärtet sind. Toscani fordert einen klaren Kurswechsel, während Rehlinger versucht, Zuversicht zu verbreiten. Die Zukunft des Saarlandes hängt von der Fähigkeit der Regierung ab, die Herausforderungen zu meistern und die Wirtschaft wieder auf Kurs zu bringen, wie auch [Matthias Zimmermann auf Threads](https://www.threads.net/@matthiaszimmermann_hgn_/post/DCTsbDpoH-E) berichtet.
