Am 18. März 2025 kontrollierte die Bundespolizei auf der Autobahn 4 bei Bautzen einen polnischen Kleinbus, der aus Richtung der polnischen Grenze kam. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass eine 59-jährige ukrainische Staatsbürgerin als Insassin mit dem Ziel unterwegs war, illegal als Pflegekraft in Süddeutschland zu arbeiten.
Wie die Bundespolizei berichtete, legte die Frau weder ein Visum noch eine Arbeitserlaubnis vor, was zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen unerlaubter Einreise, unerlaubten Aufenthalts und unerlaubter Beschäftigung führte. Die ukrainische Staatsbürgerin wurde daraufhin nach Polen zurückgewiesen. Diese Meldung wurde am 19. März 2025 um 07:04 Uhr von der Bundespolizeiinspektion Ebersbach veröffentlicht.
Illegale Beschäftigung in der Altenpflege
Der Vorfall in Bautzen ist nicht isoliert. Der Bereich der Altenpflege ist stark von ungesetzlichen Aktivitäten betroffen, insbesondere durch illegale Pflege- und Hilfskräfte. Nach Informationen von Gerichte und Urteile kommt es häufig zu Verstößen gegen das Sozialversicherungs- und Steuerrecht, sowohl durch Einzelpersonen als auch größere Organisationen.
Die illegale Beschäftigung geht oft mit der Umgehung des gesetzlichen Mindestlohns einher. Der Zoll hat die Fälle von Schwarzarbeit in der Pflegebranche verstärkt im Blick, was zu hohen Strafzahlungen führen kann. Schätzungen zufolge sind rund 100.000 Menschen im Pflegedienst illegal beschäftigt, oft eingeschleust durch Schleuserbanden in deutsche Privathaushalte.
Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen in deutschen Haushalten beträgt über 2 Millionen, wobei Angehörige häufig nach Pflegekräften suchen, da sie die umfassende Versorgung nicht selbst leisten können. Die Kosten für legal arbeitendes Personal werden nur teilweise von der Pflegeversicherung getragen, während Bußgelder für die Beauftragung von Schwarzarbeit bis zu 50.000 Euro betragen können, mit möglichen Strafzahlungen bis zu 300.000 Euro.
Illegale Pflegekräfte erhalten oft geringere Löhne und arbeiten unter unsicheren Bedingungen, was die Qualität der Pflege negativ beeinflusst. In der Diskussion stehen Vorschläge zur Legalisierung illegaler Pflegekräfte und zur Lockerung der Beschäftigungsregeln, um dem Pflegeengpass entgegenzuwirken, wobei der Paritätische Wohlfahrtsverband und das Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung diese Ansätze unterstützen.
