Der Versand der Briefwahlunterlagen im Erzgebirgskreis verzögert sich. Grund dafür sind fehlerhafte Stimmzettel in zwei Wahlkreisen, genauer in den Wahlkreisen 162 – Chemnitzer Umland-Erzgebirgskreis II und 163 – Erzgebirgskreis I. Die bereits gedruckten Stimmzettel müssen vernichtet werden, wie n-tv berichtete. Der Fehler wurde in Abstimmung mit der Druckerei korrigiert, und ein Neudruck der korrekten Stimmzettel wurde in die Wege geleitet.
Die neuen Stimmzettel sollen so schnell wie möglich an die Städte und Gemeinden ausgeliefert werden. Diese können mit dem Versand der Briefwahlunterlagen jedoch erst beginnen, wenn die korrigierten Stimmzettel vorliegen. Es wird erwartet, dass der mutmaßliche Versand der Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten am 10. Februar erfolgt. Durch diese Verzögerung verkürzt sich der Zeitraum für die Briefwahl erheblich. Der Landeswahlleiter Martin Richter empfiehlt, die Unterlagen spätestens am 19. Februar zur Post zu geben.
Unsicherheiten um den Versand
Zusätzlich gibt es Unklarheiten über den rechtzeitigen Versand der Briefwahlunterlagen für Wähler, die Ende nächster Woche Urlaubspläne haben. In vielen Städten und Gemeinden, darunter Dresden, rechnen die Verantwortlichen mit einer Versandzeit von bis zu einer Woche, so MDR. Der Versand umfasst zudem das Einlegen der Stimmzettel in die Umschläge. In Dresden werden die Stimmzettel noch in dieser Woche erwartet, während das Briefwahlbüro am Mittwoch, 5. Februar, öffnet.
Es besteht Unsicherheit darüber, ob die Briefwahlunterlagen rechtzeitig vor dem Ferienbeginn ankommen. Wähler könnten gezwungen sein, persönlich ins Briefwahlbüro zu gehen, um für die Bundestagswahl abzustimmen. Dort müsste der beantragte Wahlzettel für ungültig erklärt werden, was einen zusätzlichen Aufwand mit sich bringt. Der Landratsamt hat sich bereits an die Kommunen gewandt, um über die fehlerhaften Stimmzettel zu informieren und die Notwendigkeit der Vernichtung zu erläutern.
