SPD unterbricht Sondierungen in Sachsen – kommt es zu einem Neuanfang?
Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung in Sachsen waren am Freitag durch die SPD abgebrochen worden, nachdem das BSW für einen Antrag der AfD zur Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses gestimmt hatte. Doch nun setzen SPD, BSW und CDU ihre Gespräche fort. Die Spitzen der Parteien haben Missverständnisse geklärt und Vereinbarungen zur besseren Zusammenarbeit getroffen.
Die Stimmung bleibt angespannt. SPD-Vorsitzende Kathrin Michel sprach von einem „Schulterschluss“ zwischen AfD und BSW, der die Verhandlungen stark belaste. Trotzdem haben die Parteien versichert, dass bis zum 7. November Ergebnisse vorgelegt werden sollen. Die CDU unter Ministerpräsident Michael Kretschmer benötigt zur Bildung einer stabilen Mehrheit die Unterstützung des BSW, nachdem die AfD bei der Landtagswahl knapp dahinter lag.
Im Hintergrund wird Sahra Wagenknecht als mögliche Störfaktor betrachtet, wie Andreas Jung von der CDU feststellt. Die Verhandlungen sind entscheidend, da sie die politische Richtung in Sachsen mitbestimmen könnten. Mehr dazu finden Sie in dem Bericht auf www.zdf.de.
