Stopp der Intel-Ansiedlung: Landtag fordert klare Antworten!
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff gibt im Landtag eine Regierungserklärung zur dramatischen Stopp der Intel-Ansiedlung in Magdeburg ab, während die Parteien mit Forderungen nach Transparenz und einem Plan B nicht hinter dem Berg halten – bleibt der Milliarden-Deal jetzt in der Schwebe?
Sensation im Landtag von Sachsen-Anhalt: Der drohende Stopp der Intel-Ansiedlung in der Landeshauptstadt Magdeburg sorgt für aufgewühlte Gemüter! Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) tritt am Donnerstag vor die Abgeordneten und wird eine brisante Regierungserklärung abgeben. Die Kritiker aus den Reihen der Opposition rufen laut nach mehr Transparenz – und sie verlangen einen Plan B! Mit einem Untersuchungsausschuss zur Intel-Ansiedlung scheint man jedoch auf Granit zu beißen, denn dieser stößt auf massive Ablehnung.
Was ist passiert? Ganz einfach: die Zukunft des milliardenschweren Projekts von Intel hängt am seidenen Faden. SPD-Abgeordneter Falko Grube wandte sich im Vorfeld der Sitzung eindringlich an die Stimme des Unternehmens: „Wir brauchen umgehend klare Aussagen von Intel, wie es hier weitergeht!“ Es stehen nicht nur Arbeitsplätze auf der Kippe, vielmehr droht auch die Streichung geplanter Infrastrukturprojekte wie Wasser- und Klärwerke. Ein feuchter Traum könnte platzen!
Politische Sticheleien entflammen
Und die Politik? Die ist empört! CDU-Fraktionschef Guido Heuer gibt sich kämpferisch und warnt vor den Risiken eines Schwebezustands: „Solche Unsicherheiten schaden unserer Wirtschaft!“ Auch der FDP-Fraktionschef Andreas Silbersack gibt den Paten und zeigt sich unzufrieden mit dem Kampf um Fördermittel innerhalb der Ampel-Koalition: „Wir hätten ein klares Bekenntnis zu Intel gebraucht, nichts weniger!“ Ein gewaltiger Aufschrei in der politischen Arena!
Die Linke und die Grünen fühlen sich auch nicht wohl. Sie kritisieren die fehlende Planung und fordern mehr Licht ins Dunkel. Linken-Fraktionschefin Eva von Angern konstatiert mutig: „Wo bleibt der Plan B?!“ Ihre grüne Kollegin Cornelia Lüddemann hat eine gänzlich andere Idee: Das für Intel festgelegte Fördergeld sollte lieber für andere Projekte in Sachsen-Anhalt verwendet werden. Ein spektakulärer Vorstoß!
Die AfD will prüfen, was schiefgelaufen ist
Und während die Wogen der Debatte hochschlagen, fordert die AfD einen Untersuchungsausschuss zur Intel-Ansiedlung. Fraktionschef Ulrich Siegmund verrät: „Wir müssen das Vertrauen in die Wirtschaftsförderung des Landes stärken!“ Doch alle anderen Fraktionen zeigen sich wenig begeistert von diesem Vorstoß und schmettern die Forderung bereits ab. Ein illustratives Bild der politischen Stimmung, wo sich die Fronten verhärten!
Doch das ist nicht alles: Der Landtag hat noch mehr auf der Agenda! Die erschreckenden Waldbrände im Harz und bei Oranienbaum stehen ebenfalls zur Debatte. Zudem wird auch das Thema Migration besprochen, begünstigt durch die neuen, heftigen Grenzkontrollen der Bundesregierung, die die Wogen im Land weiter aufpeitschten.
Hier brodelt es gewaltig, und jeder fragt sich: Wie geht es weiter mit Intel? Immer mehr offene Fragen, schockierte Abgeordnete und eine Regierung, die sich im Stoßgetümmel der Kritik behaupten muss! Die Geschicke von Sachsen-Anhalt hängen am seidenen Faden – könnte das Fass überlaufen?
MDR (Felix Fahnert)
